Grundlage für Zusammensetzung des Drogen- und Suchrates

Anfrage an:
Drogenbeauftragte der Bundesregierung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich möchte die Vorgänge dargelegt sehen, die zu der jetzigen Zusammensetzung des Drogen- und Suchtrates geführt haben.

Auf Grund welcher Vorgänge sind gerade diese Personen in diesem Rat, welche Beschlüsse und Auswahlverfahren haben zu der Zusammensetzung geführt?

Zusammenfassung des Ergebnisses

Informationen erhalten. Es gibt keine weitere Grundlage für die Zusammensetzung außer dem Willen der Drogenbeauftragten. Die fragt dann bei unterschiedlichen Einrichtungen an, und diese entsenden dann einen Stellvertreter. Das Anschreiben und die jeweiligen Antworten habe ich erhalten.


Korrespondenz

Von
Ralf Tegeler
Betreff
Grundlage für Zusammensetzung des Drogen- und Suchrates
Datum
26. Juli 2012 23:20
An
Drogenbeauftragte der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Ich möchte die Vorgänge dargelegt sehen, die zu der jetzigen Zusammensetzung des Drogen- und Suchtrates geführt haben. Auf Grund welcher Vorgänge sind gerade diese Personen in diesem Rat, welche Beschlüsse und Auswahlverfahren haben zu der Zusammensetzung geführt?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Mit freundlichen Grüßen, Ralf Tegeler Postanschrift Ralf Tegeler << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ralf Tegeler
Von
Drogenbeauftragte der Bundesregierung
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG
Datum
8. August 2012 17:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Tegeler, Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 26. Juli 2012 ist hier eingegangen. Sie erhalten so schnell wie möglich Bescheid. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag B. Osterheld Dr. Bernhard Osterheld Referent Bundesministerium für Gesundheit Referat Z 22 Rechtsangelegenheiten, Bürokratieabbau, Vergaberecht, Interner Datenschutz Tel. 0228 / 941 - 2107 <<E-Mailadresse>>

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Von
Drogenbeauftragte der Bundesregierung
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG
Datum
9. August 2012 15:08
Status
Anfrage erfolgreich
Anhänge
Anlage.pdf Anlage.pdf   2,0 MB öffentlich
Bescheid_g…aerzt.pdf Bescheid_geschwaerzt.pdf   99,5 KB öffentlich geschwärzt

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag B. Osterheld Dr. Bernhard Osterheld Referent Bundesministerium für Gesundheit Referat Z 22 Rechtsangelegenheiten, Bürokratieabbau, Vergaberecht, Interner Datenschutz Tel. 0228 / 941 - 2107 <<E-Mailadresse>>