Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz

Anfrage an:
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Bitte übermitteln Sie mir folgende Unterlagen und Daten:

Gutachten, Studien oder Stellungnahmen von hinzugezogenen Fachkräften über
a) die Wirksamkeit
b) die Notwendigkeit
c) die Unschädlichkeit
der jeweiligen Maßnahme/ Vorordnung des Hygieneplans im Einzelnen und zwar konkret bezogen auf das Land Rheinland Pfalz

Des weiteren bitte ich um Angabe wie eine Evaluierung durchgeführt wird und wer mit dieser Aufgabe betraut ist. Soweit Ergebnisse bereits vorliegen, bitte ich um Übermittlung dieser.

Außerdem bitte ich um statistische Angaben,
a) wie viele Schüler befinden sich wegen Risikoattest in Heimbeschulung
b) wie viele Lehrer sind wegen Risikoattest vom Präsenzdienst befreit
c) wie viele Ordnungsmaßnahmen wurden an Schulen aufgrund der Coronamaßnahmen verhängt
d) gibt es aufgrund des Hygieneplans, Quarantänemaßnahmen oder PCR Testungen Rechtsstreitigkeiten zwischen Schulen und Eltern, wenn ja wie viele?
e) an wie vielen Schulen in Rheinland Pfalz wurden PCR Testungen vom Gesundheitsamt vorgenommen, bitte soweit zutreffend, nach Schulart getrennt angeben


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz [#197642]
Datum
23. September 2020 09:04
An
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte übermitteln Sie mir folgende Unterlagen und Daten: Gutachten, Studien oder Stellungnahmen von hinzugezogenen Fachkräften über a) die Wirksamkeit b) die Notwendigkeit c) die Unschädlichkeit der jeweiligen Maßnahme/ Vorordnung des Hygieneplans im Einzelnen und zwar konkret bezogen auf das Land Rheinland Pfalz Des weiteren bitte ich um Angabe wie eine Evaluierung durchgeführt wird und wer mit dieser Aufgabe betraut ist. Soweit Ergebnisse bereits vorliegen, bitte ich um Übermittlung dieser. Außerdem bitte ich um statistische Angaben, a) wie viele Schüler befinden sich wegen Risikoattest in Heimbeschulung b) wie viele Lehrer sind wegen Risikoattest vom Präsenzdienst befreit c) wie viele Ordnungsmaßnahmen wurden an Schulen aufgrund der Coronamaßnahmen verhängt d) gibt es aufgrund des Hygieneplans, Quarantänemaßnahmen oder PCR Testungen Rechtsstreitigkeiten zwischen Schulen und Eltern, wenn ja wie viele? e) an wie vielen Schulen in Rheinland Pfalz wurden PCR Testungen vom Gesundheitsamt vorgenommen, bitte soweit zutreffend, nach Schulart getrennt angeben
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197642 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197642/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz [#197642]
Datum
3. November 2020 15:22
An
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz“ vom 23.09.2020 (#197642) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197642 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197642/
Am 3. November 2020 16:25:

Ein (positiver) PCR-Test ist KEINE Diagnose, sagt Prof. Drosten ! https://www.wiwo.de/technologie/forschung/virologe-drosten-im-gespraech-2014-der-koerper-wirdstaendig-von-viren-angegriffen/9903228-all.html Dennoch hier finden Sie aktuelle Fall-Zahlen = KEINE Diagnosen! …

Ein (positiver) PCR-Test ist KEINE Diagnose, sagt Prof. Drosten !
https://www.wiwo.de/technologie/forschu…

Dennoch hier finden Sie aktuelle Fall-Zahlen = KEINE Diagnosen!
https://lua.rlp.de/de/presse/detail/new…

https://www.intensivregister.de/#/inten…

Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz [#197642]
Datum
4. November 2020 08:16
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in aufgrund eines Versehens wurde Ihre Anfrage leider nicht fristgerecht (bis 23.10.2020) beantwortet. Hierfür möchte ich mich entschuldigen. Wir haben Ihre Anfrage heute sofort zur Beantwortung an die zuständige Fachabteilung weitergegeben und versuchen, möglichst kurzfristig auf diese zu antworten. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüße
Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz [#197642]
Datum
4. November 2020 13:12
Status
Anfrage abgeschlossen
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Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Grundlagen für den Hygieneplan für Schulen Rheinland Pfalz [#197642]
Datum
4. November 2020 13:50

Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Mail. Uns erreichen derzeit eine Vielzahl von Anfragen, die wir alle sukzessive klären und beantworten werden. Sie erhalten so schnell wie möglich eine Rückmeldung. Wir bitten um Verständnis, dass dies einige Tage in Anspruch nehmen kann.