Grundlagen für die Corona-Kinderregeln in Hessen ab dem 06.11.2021

- die wissenschaftlichen und internen Gutachten zu den ab dem 06.11.2021 geltenden Corona-Regelungen für Kitas und Schulen (siehe https://www.hessen.de/Handeln/Corona-in… bzw. https://www.hessen.de/sites/hessen.hess…), insbesondere im Hinblick auf die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz, den weitestgehenden Verzicht auf Quarantänemaßnahmen sowie das Festhalten an Präsenzunterricht in der vierten Welle der SARS-CoV-2-Pandemie

- ggf. Ergebnisse der modellierten Szenarien für die erwarteten Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen (bei der verabschiedeten Regelung im Vergleich zu stärkeren und schwächeren Infektionsschutzmaßnahmen)

- die Ihnen vorliegenden Stellungnahmen von Eltern-, Schüler-, Lehrer- und anderen Interessenverbänden

- ggf. interne Einschätzungen zum "Stimmungsbild" in der Bevölkerung, die sich aus Zuschriften und Telefonanrufen an das Kultusministerium ableiten

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. November 2021
  • Frist
    10. Dezember 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die wissens…
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Grundlagen für die Corona-Kinderregeln in Hessen ab dem 06.11.2021 [#232520]
Datum
7. November 2021 19:09
An
Hessisches Kultusministerium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die wissenschaftlichen und internen Gutachten zu den ab dem 06.11.2021 geltenden Corona-Regelungen für Kitas und Schulen (siehe https://www.hessen.de/Handeln/Corona-in-Hessen/Kitas-und-Schulen bzw. https://www.hessen.de/sites/hessen.hessen.de/files/2021-11/kinder-regeln_in_hessen0611_v4.pdf), insbesondere im Hinblick auf die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz, den weitestgehenden Verzicht auf Quarantänemaßnahmen sowie das Festhalten an Präsenzunterricht in der vierten Welle der SARS-CoV-2-Pandemie - ggf. Ergebnisse der modellierten Szenarien für die erwarteten Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen (bei der verabschiedeten Regelung im Vergleich zu stärkeren und schwächeren Infektionsschutzmaßnahmen) - die Ihnen vorliegenden Stellungnahmen von Eltern-, Schüler-, Lehrer- und anderen Interessenverbänden - ggf. interne Einschätzungen zum "Stimmungsbild" in der Bevölkerung, die sich aus Zuschriften und Telefonanrufen an das Kultusministerium ableiten
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232520 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232520/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Kultusministerium
Die Anfrage wird nicht beantwortet, da die Willensbildung einer Regierung zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwo…
Von
Hessisches Kultusministerium
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage zu den Grundlagen für die Corona-Kinderregeln in Hessen ab dem 06.11.2021
Datum
2. Dezember 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Die Anfrage wird nicht beantwortet, da die Willensbildung einer Regierung zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung gehöre und somit nach § 84 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 HDSIG kein Informationsanspruch bestehe. Darüber hinaus wird auf öffentlich einsehbare Informationen auf den Webseiten des Landes Hessen und des RKI verwiesen.