Gründungsurkunde

Anfrage an: Landtag NRW

die Gründungsurkunde des Bundeslandes NRW und die Dazugehörigen Dokumente.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Februar 2013
  • Frist
    14. März 2013
  • Ein:e Follower:in
Timm F. Aretz
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Landtag NRW Details
Von
Timm F. Aretz
Betreff
Gründungsurkunde
Datum
10. Februar 2013 03:02
An
Landtag NRW
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Gründungsurkunde des Bundeslandes NRW und die Dazugehörigen Dokumente.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Timm F. Aretz
Mit freundlichen Grüßen Timm F. Aretz

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Landtag NRW
Sehr geehrter Herr Aretz, das Land Nordrhein-Westfalen ist durch eine Verordnung der britischen Besatzungsmacht e…
Von
Landtag NRW
Betreff
WG: Gründungsurkunde NRW
Datum
12. Februar 2013 15:16
Status
Anfrage erfolgreich
117,4 KB
Sehr geehrter Herr Aretz, das Land Nordrhein-Westfalen ist durch eine Verordnung der britischen Besatzungsmacht entstanden. Diese Verordnung übersende ich Ihnen in der Anlage. Mit freundlichen Grüßen Dr. Hans Zinnkann - Pressesprecher - Landtag NRW Referat Öffentlichkeitsarbeit Tel.: 0211/884-2850 Fax: 0211/884-2250 E-Mail: <<E-Mailadresse>>