Grünflächenvereinbarung Jena

Anfrage an: Stadt Jena

Grünflächenvereinbarung zwischen dem Dezernat 3 und dem Kommunal Service Jena bzw. die Dienstanweisung zur Pflege städtischer Grün- und Forstflächen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. März 2022
  • Frist
    3. Mai 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Grünfläch…
An Stadt Jena Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Grünflächenvereinbarung Jena [#245050]
Datum
30. März 2022 17:24
An
Stadt Jena
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Grünflächenvereinbarung zwischen dem Dezernat 3 und dem Kommunal Service Jena bzw. die Dienstanweisung zur Pflege städtischer Grün- und Forstflächen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 245050 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245050/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadt Jena
Ihre Anfrage zur Grünflächenvereinbarung
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Ic…
Von
Stadt Jena
Betreff
Ihre Anfrage zur Grünflächenvereinbarung
Datum
3. Mai 2022 15:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass es sich bei der Grünflächenvereinbarung um ein verwaltungsinternes Dokument handelt. Wir können es Ihnen daher leider nicht zur Verfügung stellen. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage zur Grünflächenvereinbarung [#245050]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thüringer Transparenzge…
An Stadt Jena Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage zur Grünflächenvereinbarung [#245050]
Datum
13. Mai 2022 12:11
An
Stadt Jena
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thüringer Transparenzgesetz regelt den Zugang zu amtlichen Informationen und die Versagungsgründe für die Nichtveröffentlichung von Informationen sind in den §§ 12 und 13 abschließend geregelt. Eine Nichtveröffentlichung eines "verwaltungsinternen Dokumentes" ist dort nicht vorgesehen. Ich bitte Sie daher nochmal zu prüfen, ob es tatsächlich Gründe nach dem ThürKG gibt, nach denen die Veröffentlichung abzulehnen ist und falls nicht die angeforderten Dokumente zu übersenden. Schwärzung von eventuell problematischen Bereichen sind dabei kein Problem. Ein öffentliches Interesse an diesem Dokument besteht, da es im Hinblick auf die Kritik an den Grünflächenverschnitten erwähnt wurde, aber derzeit kein Bürger nachvollziehen kann, was dort tatsächlich festgehalten ist: https://maengelmelder.jena.de/de/requ... Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 245050 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245050/

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Stadt Jena
Re: Ihre Anfrage zur Grünflächenvereinbarung [#245050] Sehr << Antragsteller:in >> nach eingehender P…
Von
Stadt Jena
Betreff
Re: Ihre Anfrage zur Grünflächenvereinbarung [#245050]
Datum
1. Juni 2022 09:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> nach eingehender Prüfung, übersende ich Ihnen das angeforderte Dokument. Entschuldigen Sie bitte die verspätete Antwort. Mit freundlichen Grüßen,