Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer

Anfrage an: Hansestadt Lübeck

Nach Angaben der Abteilung für Stadtgrün erfolgt regelmäßiger Rückschnitt von den Grünanlagen am Krähenteich - dort wo aktuell ein großer Umschlagsort für Drogen besteht. Mich erstaunt die Aussage, weil der Bewuchs dort sehr ausgeprägt ist und nicht nach regelmäßiger Pflege aussieht.

Ich bitte um Zusendung der Protokolle des Abteilung Stadtgrün über den regelmäßigen Grünschnitt der Region am Krähenteich, Innenstadtseite.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Juni 2019
  • Frist
    19. Juli 2019
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Angaben …
An Hansestadt Lübeck Details
Von
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Betreff
Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
19. Juni 2019 15:22
An
Hansestadt Lübeck
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Angaben der Abteilung für Stadtgrün erfolgt regelmäßiger Rückschnitt von den Grünanlagen am Krähenteich - dort wo aktuell ein großer Umschlagsort für Drogen besteht. Mich erstaunt die Aussage, weil der Bewuchs dort sehr ausgeprägt ist und nicht nach regelmäßiger Pflege aussieht. Ich bitte um Zusendung der Protokolle des Abteilung Stadtgrün über den regelmäßigen Grünschnitt der Region am Krähenteich, Innenstadtseite.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hansestadt Lübeck
Sehr geehrteAntragsteller/in im Auftrag von Herrn Bürgermeister Lindenau danke ich Ihnen für Ihre Anfrage, in der…
Von
Hansestadt Lübeck
Betreff
WG: Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
21. Juni 2019 09:50
Status
Warte auf Antwort

Identitätsnachweis

Die Behörde verlangt offenbar, dass Sie ihr eine Kopie eines Personalausweises schicken. Dies ist nicht rechtens und das sollten Sie der Behörde mitteilen. Dazu können Sie unsere Antwortvorlage nutzen.

Sehr geehrteAntragsteller/in im Auftrag von Herrn Bürgermeister Lindenau danke ich Ihnen für Ihre Anfrage, in der Sie um Zusendung von Protokollen des Bereichs Stadtgrün und Verkehr i.S. Grünschnitt des Bereichs am Krähenteich bitten. Bevor ich Ihre Anfrage entsprechend weiterleiten kann, möchte ich Sie aber noch bitten, mir eine Kopie Ihres Personalausweises zu senden, zwecks Prüfung, ob Sie nach § 3 IZG-SH anspruchsberechtigt sind. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vo…
An Hansestadt Lübeck Details
Von
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Betreff
AW: WG: Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
29. Juli 2019 18:56
An
Hansestadt Lübeck
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vom 19.06.2019 (#151658) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vo…
An Hansestadt Lübeck Details
Von
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Betreff
AW: WG: Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
29. Juli 2019 18:56
An
Hansestadt Lübeck
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vom 19.06.2019 (#151658) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Gemäß § 2 Abs. 1 VIG hat jede Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu Verbraucherinformationen. Ein Identitätsnachweis hierüber wird vom Gesetz ausdrücklich nicht verlangt. Hinzu kommt, dass hier die Voraussetzungen einer gesetzlichen Datenerhebung nicht vorliegen: Öffentliche Stellen dürfen personenbezogene Daten nur erheben, wenn die Kenntnis dieser Daten zur rechtmäßigen Erfüllung der Aufgaben der erhebenden Stelle erforderlich ist. Da das Verbraucherinformationsgesetz die Erhebung der Daten überhaupt nicht erfordert, ist die Datenerhebung unzulässig. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vo…
An Hansestadt Lübeck Details
Von
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Betreff
AW: WG: Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
15. August 2019 00:41
An
Hansestadt Lübeck
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vom 19.06.2019 (#151658) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vo…
An Hansestadt Lübeck Details
Von
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Betreff
AW: WG: Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
15. August 2019 00:41
An
Hansestadt Lübeck
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer“ vom 19.06.2019 (#151658) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Gemäß § 2 Abs. 1 VIG hat jede Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu Verbraucherinformationen. Ein Identitätsnachweis hierüber wird vom Gesetz ausdrücklich nicht verlangt. Hinzu kommt, dass hier die Voraussetzungen einer gesetzlichen Datenerhebung nicht vorliegen: Öffentliche Stellen dürfen personenbezogene Daten nur erheben, wenn die Kenntnis dieser Daten zur rechtmäßigen Erfüllung der Aufgaben der erhebenden Stelle erforderlich ist. Da das Verbraucherinformationsgesetz die Erhebung der Daten überhaupt nicht erfordert, ist die Datenerhebung unzulässig. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Hansestadt Lübeck
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir haben für den betreffenden Zeitraum versucht Ih…
Von
Hansestadt Lübeck
Betreff
WG: WG: Grünschnitt Lübeck Krähenteich/ An der Mauer [#151658]
Datum
28. August 2019 12:32
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir haben für den betreffenden Zeitraum versucht Ihre E-Mail ausfindig zu machen. Leider erfolglos. Uns liegen nur Ihre Nachfragemails vor, ohne die eigentliche Grundfrage zu kennen. Mir ist bekannt, dass Sie eine Eingangsbestätigung erhalten haben, auch dieses Schreiben ist in unserem System nicht auffindbar. Ich habe den Betreiber der Website, um erneute Übermittlung Ihrer Anfrage gebeten, was auch heute erfolgte. Ich habe Ihr Schreiben daher zur Prüfung und inhaltlichen Beantwortung den zuständigen Bereich Stadtgrün und Verkehr abgegeben. Ich bitte das bisherige Ausbleiben der Antwort und die damit einhergehenden Unannehmlichkeiten vielmals zu entschuldigen. Wir versuchen der Ursache auf den Grund zu gehen und werden entsprechende Anpassungen vornehmen. Mit freundlichen Grüßen