Gutachten "Anstalt in der Anstalt"

Dokument mit dem Titel "Konzept für eine "einheitliche Abwicklungsplattform mit institutsspezifischen Einzellösungen"

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. April 2020
  • Frist
    8. Mai 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokument mit dem T…
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten "Anstalt in der Anstalt" [#184055]
Datum
5. April 2020 23:34
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokument mit dem Titel "Konzept für eine "einheitliche Abwicklungsplattform mit institutsspezifischen Einzellösungen"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/184055/upload/8820c5638fc714fa4df37d185d4b66aaddb42fbf/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 05.04.2020 bitte ich um Beachtung des anliegenden Schr…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
Gutachten "Anstalt in der Anstalt" [#184055]
Datum
8. April 2020 12:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 05.04.2020 bitte ich um Beachtung des anliegenden Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Ihre E-Mail vom 05.04.2020 Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 05.04.2020 bitte ich um Bea…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
Ihre E-Mail vom 05.04.2020
Datum
27. Mai 2020 12:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 05.04.2020 bitte ich um Beachtung des anliegenden Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 05.04.2020 [#184055] Sehr << Anrede >> ich kenne nur den Titel des durch Sie beau…
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 05.04.2020 [#184055]
Datum
27. Mai 2020 22:32
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich kenne nur den Titel des durch Sie beauftragten Gutachtens, welches auch an das BMF bekannt gegeben worden ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/184055/upload/8820c5638fc714fa4df37d185d4b66aaddb42fbf/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 05.04.2020 [#184055] Sehr << Anrede >> ich kenne nur den Titel des durch Sie beau…
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 05.04.2020 [#184055]
Datum
27. Mai 2020 22:32
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich kenne nur den Titel des durch Sie beauftragten Gutachtens, welches auch an das BMF bekannt gegeben worden ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/184055/upload/8820c5638fc714fa4df37d185d4b66aaddb42fbf/
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 27.05.2020 bitte ich um Beachtung des anliegenden Schr…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
Gutachten "Anstalt in der Anstalt" [#184055]
Datum
29. Juni 2020 08:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 27.05.2020 bitte ich um Beachtung des anliegenden Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gutachten "Anstalt in der Anstalt"“ [#184055] [#184055]
Datum
29. Juni 2020 23:16
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/184055/auth/7a2cfd544b59c98b9365b8efcca75f3fcfedf92d/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Bearbeitungszeit von über drei Monaten nicht akzeptabel ist und gegen das Gesetz verstösst. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 184055.pdf - 2020-04-08_1-AnschreibenanHerrnLago.pdf - 2020-05-27_1-20200527MitteilunganHerrnLago.pdf - 2020-06-29_1-20202906MitteilunganHerrnLago.pdf Anfragenr: 184055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/184055/upload/8820c5638fc714fa4df37d185d4b66aaddb42fbf/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-729/003 II#0269 Sehr Antragsteller/…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gutachten "Anstalt in der Anstalt"“ [#184055] # 25-729/003 II#0269
Datum
8. Juli 2020 13:30
Status
geschwärzt
479,7 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-729/003 II#0269 Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie mein Schreiben vom heutigen Tag zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Ihr Email vom 05.04.2020 Sehr Antragsteller/in im Anhang sende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Email vom 05.04.202…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
Ihr Email vom 05.04.2020
Datum
21. Juli 2020 11:05
Status
geschwärzt
1,9 MB
Sehr Antragsteller/in im Anhang sende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Email vom 05.04.2020 zu. Mit freundlichen Grüßen