Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis

Im vergangenen Jahr fand ein Gespräch mit Staatssekretärin Susanna Karawanskij zu Verkehrskonzepten für den Ilm-Kreis und Ilmenau statt. Seit Jahren wird in der Region ein Regionalhalt in Ilmenau-Wümbach auf der ICE-Strecke gefordert. Inzwischen ist der Regionalverkehr bestellt und damit eine Voraussetzung für einen solchen Haltepunkt erfüllt. Bei diesem Gespräch wurde verabredet, eine Studie in Auftrag zu geben, die das Vorhaben weiter voranbringt.

Mit dieser Anfrage möchte ich das oben genannte Gutachten in möglichst digitaler Form anfragen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Juni 2021
  • Frist
    6. Juli 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im vergangenen Jahr…
An Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
2. Juni 2021 10:45
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im vergangenen Jahr fand ein Gespräch mit Staatssekretärin Susanna Karawanskij zu Verkehrskonzepten für den Ilm-Kreis und Ilmenau statt. Seit Jahren wird in der Region ein Regionalhalt in Ilmenau-Wümbach auf der ICE-Strecke gefordert. Inzwischen ist der Regionalverkehr bestellt und damit eine Voraussetzung für einen solchen Haltepunkt erfüllt. Bei diesem Gespräch wurde verabredet, eine Studie in Auftrag zu geben, die das Vorhaben weiter voranbringt. Mit dieser Anfrage möchte ich das oben genannte Gutachten in möglichst digitaler Form anfragen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.…
Von
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
4. Juni 2021 10:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Mit freundlichen Grüßen
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Vielen Dank, das wünsche ich Ihnen auch. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage…
An Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
4. Juni 2021 11:47
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Vielen Dank, das wünsche ich Ihnen auch. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 2. Juni 2021. Dort baten Sie um Aktenauskunft nach § 9 …
Von
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
17. Juni 2021 14:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 2. Juni 2021. Dort baten Sie um Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Der Anwendungsbereich des VIG ist vorliegend nicht eröffnet, da keine gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen betroffen sind. Auch der Anwendungsbereich des ThürUIG ist vorliegend nicht eröffnet, da keine Umweltinformationen betroffen sind. Somit kommt ein Auskunftsanspruch gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 ThürTG auf Zugang zu bei uns vorhandenen amtlichen Informationen nach dem ThürTG in Frage. Sie nehmen Bezug auf ein Gespräch mit Staatssekretärin Susanna Karawanskij zu Verkehrskonzepten für den Ilm-Kreis und Ilmenau im vergangenen Jahr, in welchem verabredet wurde, eine Studie hinsichtlich eines möglichen Regionalhalts in Ilmenau-Wümbach in Auftrag zu geben. Sie bitten um Übersendung des Gutachtens in digitaler Form. Das TMIL hat eine Potenzialstudie zu einer Verkehrsstation Ilmenau-Wümbach in Auftrag gegeben, auf die sich Ihr Ersuchen sicherlich bezieht. Der Transparenzpflicht und dem Anspruch auf Zugang unterliegen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 ThürTG amtliche Informationen. Das sind amtlichen Zwecken dienende vorhandene Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung; Entwürfe und Notizen, die nicht Bestandteil eines Vorgangs werden sollen, gehören nicht dazu. Das von Ihnen angesprochene Gutachten – die Potenzialstudie zu einer Verkehrsstation Ilmenau-Wümbach - befindet sich noch in der Bearbeitung und ist noch nicht fertig gestellt. Die Studie ist somit noch nicht vorhanden und wir können sie Ihnen daher auch derzeit nicht übersenden. Sie wird voraussichtlich Mitte September dieses Jahres vorliegen. Dann ist ein Informationszugang möglich. Für diesen Bescheid werden keine Verwaltungskosten erhoben. Gemäß § 12 Abs. 4 ThürTG werden Sie auf die Möglichkeit, den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen, hingewiesen. Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit Sitz in Erfurt erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Wann in etwa wird die Potenziastudie verfügbar sein? …
An Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
18. Juni 2021 20:22
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Wann in etwa wird die Potenziastudie verfügbar sein? ich würde mich dann erneut bei Ihnen melden. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/
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Sehr << Anrede >> da die Studie ja noch in Arbeit ist, hätte ich zusätzlich Interesse an den Powerpoi…
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Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
19. Juni 2021 13:39
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> da die Studie ja noch in Arbeit ist, hätte ich zusätzlich Interesse an den Powerpoint Folien (in elektronischer Form), welche Landrätin Petra Enders übermittelt wurden. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres neuen, zweiten Antrags. Ich gehe davon aus, dass …
Von
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Betreff
WG: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
23. Juni 2021 16:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres neuen, zweiten Antrags. Ich gehe davon aus, dass es sich auch hier um ein Auskunftsersuchen entsprechend den bei Ihrem ersten Antrag genannten Vorschriften handelt. Mit freundlichen Grüßen
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihr zweites Auskunftsersuchen und Ihre E-Mail vom 19. Juni 2021. Sie …
Von
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Betreff
Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
8. Juli 2021 15:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihr zweites Auskunftsersuchen und Ihre E-Mail vom 19. Juni 2021. Sie baten um Überlassung der Powerpoint-Folien (in elektronischer Form), welche Landrätin Petra Enders übermittelt wurden. Wie ich Ihnen bereits in der Eingangsbestätigung mitgeteilt habe, gehe ich davon aus, dass es sich auch hier um ein Auskunftsersuchen entsprechend den bei Ihrem ersten Antrag genannten Vorschriften handelt. Die gewünschte Präsentation möchte ich Ihnen beigefügt übermitteln. Für diesen Bescheid werden keine Verwaltungskosten erhoben. Gemäß § 12 Abs. 4 ThürTG werden Sie auf die Möglichkeit, den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen, hingewiesen. Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit Sitz in Erfurt erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Vielen Dank für Ihre Auskunft. Ich melde mich im September erneut, in der Hoffnung, dass die Studie dann fertig i…
An Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
8. Juli 2021 19:27
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Vielen Dank für Ihre Auskunft. Ich melde mich im September erneut, in der Hoffnung, dass die Studie dann fertig ist. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich erkundigen, ob bzgl. meiner Anfrage vom 2. Juni 2021, ob die Studi…
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Von
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Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
9. Oktober 2021 14:11
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich erkundigen, ob bzgl. meiner Anfrage vom 2. Juni 2021, ob die Studie bereits existiert. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in die Fertigstellung hat sich verzögert. Wir gehen von Anfang/Mitte November 2021 aus. Mit f…
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Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
18. Oktober 2021 11:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in die Fertigstellung hat sich verzögert. Wir gehen von Anfang/Mitte November 2021 aus. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis…
An Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
10. Januar 2022 19:11
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis“ vom 02.06.2021 (#221715) zielte auf die Studie ab, welche zum damaligem Zeitpunkt noch nicht verfügbar war. Ist diese mittlerweile Verfügung und damit via ThürIFG erhältlich? Ich würde eine digitale Kommunikation bevorzugen. Sollten dabei Gebühren auf mich zukommen, so bitte ich Sie, den Aufwand zu schützen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihr drittes Auskunftsersuchen und Ihre E-Mail vom 10. Januar 2022. Si…
Von
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
18. Januar 2022 11:57
Status
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihr drittes Auskunftsersuchen und Ihre E-Mail vom 10. Januar 2022. Sie baten um Überlassung der durch uns beauftragten Potenzialstudie zu einer Verkehrsstation in Ilmenau-Wümbach. Ich gehe davon aus, dass es sich auch hier um ein Auskunftsersuchen entsprechend den bei Ihrem ersten Antrag genannten Vorschriften handelt. Die gewünschte Studie übermittele ich Ihnen in der Anlage. Für diesen Bescheid werden keine Verwaltungskosten erhoben. Gemäß § 12 Abs. 4 ThürTG werden Sie auf die Möglichkeit, den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen, hingewiesen. Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit Sitz in Erfurt erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Vielen Dank für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antw…
An Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten bzgl. Verkehrskonzepten im Ilm-Kreis [#221715]
Datum
18. Januar 2022 12:16
An
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Vielen Dank für die Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221715/