Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen
das vollständige Gutachten des Max-Rubner-Institutes (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen, um welches es sich in diesem Artikel von Spiegel-Online dreht: https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/wie-julia-kloeckner-den-nutri-score-behindert-a-1264665.html und welches Gegenstand dieser Petition von Foodwatch ist: https://www.foodwatch.org/de/informieren/ampelkennzeichnung/ampel-studie-veroeffentlichen/
Anfrage erfolgreich
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Datum6. Mai 2019
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8. Juni 2019
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Rudolf-Andreas Floren
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das vollstä…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- Rudolf-Andreas Floren
- Betreff
- Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen [#137802]
- Datum
- 6. Mai 2019 15:32
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das vollständige Gutachten des Max-Rubner-Institutes (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen, um welches es sich in diesem Artikel von Spiegel-Online dreht: https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/wie-julia-kloeckner-den-nutri-score-behindert-a-1264665.html und welches Gegenstand dieser Petition von Foodwatch ist: https://www.foodwatch.org/de/informieren/ampelkennzeichnung/ampel-studie-veroeffentlichen/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf-Andreas Floren
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Rudolf-Andreas Floren
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf-Andreas Floren
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052
Sehr geehrter Herr Floren,
ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Fra…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen [#137802]
- Datum
- 6. Mai 2019 17:20
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052
Sehr geehrter Herr Floren,
ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 6.5.2019 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
Hinweis zum Datenschutz
Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
IFG-Bescheid Sehr geehrter Herr Floren,
das beigefügte Schreiben erhalten Sie mit der Bitte um Beachtung.
Mit fr…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- IFG-Bescheid
- Datum
- 3. Juni 2019 12:13
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Floren,
das beigefügte Schreiben erhalten Sie mit der Bitte um Beachtung.
Mit freundlichen Grüßen
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Rudolf-Andreas Floren
Sehr geehrte<< Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsges…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Rudolf-Andreas Floren
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen“ [#137802] [#137802]
- Datum
- 3. Juni 2019 22:51
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/137802
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da dem Spiegel Artikel zu entnehmen ist, Frau Ministerin Klöckner hat öfters bekundet ein eigenes System einzuführen. Um so einen Standpunkt in Kombination mit einer 6 Monate zurückgehaltener Studie zu vertreten, muss man sich bereits eine Meinung gebildet haben.
Demnach würde die Veröffentlichung der Studie nicht, wie in §3.3b IFG beschrieben, die Beratung von Behörden beeinträchtigen.
Weiterhin kann die Veröffentlichung der Studie als Arbeit zur Vorbereitung auf eine Entscheidung / behördliche Maßnahme (§4 IFG) keine negative Auswirkungen im Sinne des Gesetzes haben, da die Studie dem Anschein der Presse nach einen höheren Standard fordert und das verfahren an sich nicht kritisiert. Dadurch kann eine Entscheidung nicht vereitelt sondern höchstens als verbesserungswürdig beurteilt werden.
Weiterhin handelt es sich um ein Gutachten des MRI und Gutachten sowie Stellungnahmen Dritter sind von dieser Regelung ausgenommen (§4 Satz 2 IFG).
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf-Andreas Floren
Anhänge:
- 137802.pdf
- 2019-05-06_2-DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
- 2019-06-03_1-BescheidFloren.pdf
Anfragenr: 137802
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-723/002 II#0063
Sehr geehrter Herr…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage »Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen« [#137802] # 15-723/002 II#0063
- Datum
- 20. Juni 2019 11:07
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-723/002 II#0063
Sehr geehrter Herr Floren,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Mit freundlichen Grüßen
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Rudolf-Andreas Floren
Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich würde mich gerne über den Stand von Az. 15-723/002 II#0063 informieren.
…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- Rudolf-Andreas Floren
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage »Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen« [#137802] # 15-723/002 II#0063 [#137802]
- Datum
- 27. August 2019 08:27
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich würde mich gerne über den Stand von Az. 15-723/002 II#0063 informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf-Andreas Floren
Anfragenr: 137802
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Rudolf-Andreas Floren
Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich würde mich gerne über den Stand von Az. 15-723/002 II#0063 informieren.
…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Rudolf-Andreas Floren
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage »Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen« [#137802] # 15-723/002 II#0063 [#137802]
- Datum
- 10. September 2019 12:53
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich würde mich gerne über den Stand von Az. 15-723/002 II#0063 informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf-Andreas Floren
Anfragenr: 137802
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrter Herr Floren,
zu Ihrer Sachstandsanfrage vom 10. September 2019 teile ich mit, dass das BMEL um Über…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage »Gutachten des Max-Rubner-Institut (MRI) zu Nährwertkennzeichnungsmodellen« [#137802] # 25-723/002 II#0063
- Datum
- 11. September 2019 10:20
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Floren,
zu Ihrer Sachstandsanfrage vom 10. September 2019 teile ich mit, dass das BMEL um Übersendung des Gutachtens zur internen Einsichtnahme und Prüfung der Ausschlussgründe nach dem IFG durch den BfDI gebeten wurde.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren,
im vergangenen Jahr hatten Sie einen Antrag nach dem…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 27. Januar 2020 11:12
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren,
im vergangenen Jahr hatten Sie einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz auf Herausgabe eines Dokumentes des Max Rubner-Instituts gestellt. Gerne möchte ich Sie darüber informieren, dass das Dokument nunmehr auf der Internetseite des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter
https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/Kennzeichnung/FreiwilligeKennzeichnung/_Texte/Naehrwertkennzeichnungs-Modelle-MRI-Bericht.html
veröffentlicht wurde.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 31. Januar 2020 09:39
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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