Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht aus dem März, wie berichtet unter http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo...

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht [#10542]
Datum 11. Juli 2015 15:19
An Deutscher Bundestag
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht aus dem März, wie berichtet unter http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo...
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 10 Monate her11. Juli 2015 15:19: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von Deutscher Bundestag
Betreff Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum 14. Juli 2015
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 26. Juni 2015, mit der Sie um Übersendung eines in einem Medienbericht erwähnten Gutachtens der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema Leistungsschutzrecht, bitten. Ihr Antrag wird auf der Grundlage des IFG geprüft. Aufgrund der Vielzahl momentan eingehender IFG-Anfragen, bitte ich um Verständnis, dass es im Einzelfall zu Verzögerungen kommen kann. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 10 Monate her21. Juli 2015 17:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 1 Jahr, 10 Monate her21. Juli 2015 17:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht.
Von Deutscher Bundestag
Betreff Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum 27. Juli 2015
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Gutachten "Verfahrensrechtliche Anforderungen des Unionsrechts bei der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger"
  1. 1 Jahr, 10 Monate her30. Juli 2015 16:10: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 1 Jahr, 10 Monate her30. Juli 2015 16:11: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht.
  3. 1 Jahr, 10 Monate her30. Juli 2015 16:11: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.