Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Tarifeinheit

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Tarifeinheit vom Februar/März 2015 (vgl. http://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/recht/wissenschaftlicher-dienst-tarifeinheit-verstoesst-gegen-grundgesetz/11441546.html)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2015
  • Frist
    28. Juli 2015
  • 6 Follower:innen

Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag den Bundestag“ gestellt.

<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gutachten des Wi…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Tarifeinheit [#10320]
Datum
25. Juni 2015 13:57
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-166/2015 Sehr << Antragst…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-166/2015
Datum
1. Juli 2015
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 25. Juni 2015, mit der Sie um Übersendung eines Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste zum Tarifeinheitsgesetz bitten. Ihr Antrag wird auf Grundlage des IFG zeitnah bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-166/2015 Sehr << Antragst…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-166/2015
Datum
13. Juli 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> antragsgemäß übersende ich Ihnen die erbetene Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages mit dem Titel: "Der Gesetzentwurf zur Tarifeinheit aus verfassungsrechtlicher Sicht". Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-166/2015 [#10320] Sehr gee…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Geschäftszeichen: ZR 4-1334-IFG-166/2015 [#10320]
Datum
22. Juli 2015 22:48
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage. Gäbe es noch die Möglichkeit diese Ausarbeitung in digitialer Form (PDF) zu erhalten? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 10320 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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