Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Vorratsdatenspeicherung
- Anfrage an:
- Deutscher Bundestag
- Genutztes Gesetz:
- Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage abgelehnt
- Verweigerungsgrund
- n/a
- Zusammenfassung der Anfrage
das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur Vorratsdatenspeicherung, wie berichtet unter http://ondemand-mp3.dradio.de/file/drad… (ab Minute 7:25).
- Zusammenfassung des Ergebnisses
Der Antrag wurde - trotz der kürzlichen Gerichtsentscheidung, dass die Wissenschaftlichen Dienste unter das IFG fallen - abgelehnt. Das Gutachten aus dem Jahre 2011 gibt's unter http://www.vorratsdatenspeicherung.de/i…, daher wird der Antrag nicht weiter verfolgt.
Korrespondenz
-
Frist – 22.05.2015
- 20. Apr 2015
- Mai 2015
- Jun 2015
- 01. Jul 2015
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Vorratsdatenspeicherung [#9465]
- Datum
- 20. April 2015 20:30
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Deutscher Bundestag per Briefpost
- Betreff
- Antrag nach IFG
- Datum
- 23. April 2015
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Deutscher Bundestag per Briefpost
- Betreff
- Antrag nach IFG
- Datum
- 13. Mai 2015
- Status
- Warte auf Antwort
Anhänge
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- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach IFG [#9465]
- Datum
- 1. Juli 2015 20:46
- An
- Deutscher Bundestag
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