Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021
Anfrage an:
Tempelhof Projekt GmbH
Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über sämtliche Gutachten, Studien, Konzepte, Berichte, Machbarkeitsanalysen, Bestandsaufnahmen, Sanierungspläne und Potentialanalysen mit Umweltrelevanz zum Flughafengebäude Tempelhof, einschließlich Vorfeld sowie Außenablagen, die die Tempelhof Projekt GmbH in den Jahren 2021 bzw 2020 beauftragt hat bzw deren Ergebnisse sie in diesen beiden Jahren erhalten hat.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antwort verspätet
Warte auf Antwort
-
Datum1. Juni 2022
-
5. Juli 2022
-
Ein:e Follower:in
Heike Aghte (THF.VISION)
Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu…
An
Tempelhof Projekt GmbH
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 1. Juni 2022 12:16
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über sämtliche Gutachten, Studien, Konzepte, Berichte, Machbarkeitsanalysen, Bestandsaufnahmen, Sanierungspläne und Potentialanalysen mit Umweltrelevanz zum Flughafengebäude Tempelhof, einschließlich Vorfeld sowie Außenablagen, die die Tempelhof Projekt GmbH in den Jahren 2021 bzw 2020 beauftragt hat bzw deren Ergebnisse sie in diesen beiden Jahren erhalten hat.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Heike Aghte
Anfragenr: 250373
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Heike Aghte
<< Adresse entfernt >>
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Heike Aghte (THF.VISION)
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) „Gutachten etc mit Umweltrel…
An
Tempelhof Projekt GmbH
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- AW: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 5. Juli 2022 10:33
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) „Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021“ vom 01.06.2022 (#250373) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Heike Aghte
THF.VISION
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
> Datum: 1. Juni 2022, 10:16
> Von: "Heike Aghte" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Tempelhof Projekt GmbH" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
> eine Übersicht über sämtliche Gutachten, Studien, Konzepte, Berichte, Machbarkeitsanalysen, Bestandsaufnahmen, Sanierungspläne und Potentialanalysen mit Umweltrelevanz zum Flughafengebäude Tempelhof, einschließlich Vorfeld sowie Außenablagen, die die Tempelhof Projekt GmbH in den Jahren 2021 bzw 2020 beauftragt hat bzw deren Ergebnisse sie in diesen beiden Jahren erhalten hat.
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
>
> Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
>
> Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Heike Aghte
>
>
>
> Anfragenr: 250373
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/250373/
>
> Postanschrift
> Heike Aghte
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 250373
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Tempelhof Projekt GmbH
Sehr geehrte Frau Aghte,
ihr Antrag auf Akteneinsicht bzw. Auskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheit…
- Von
- Tempelhof Projekt GmbH
- Betreff
- AW: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 5. Juli 2022 13:23
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Aghte,
ihr Antrag auf Akteneinsicht bzw. Auskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz kann nicht entsprochen werden, da die Tempelhof Projekt GmbH nicht unter den Anwendungsbereich gem. § 2 Abs. 1 des Berliner Informationsfreiheitsgesetz fällt.
Mit freundlichen Grüßen
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Heike Aghte (THF.VISION)
Sehr << Anrede >>
offenbar liegt liegt ein Missverständnis vor:
Unsere Anfrage nach den Gutachten et…
An
Tempelhof Projekt GmbH
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- AW: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 5. Juli 2022 14:34
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
offenbar liegt liegt ein Missverständnis vor:
Unsere Anfrage nach den Gutachten etc mit Umweltrelevanz (20/21) zum Flughafengebäude haben wir nicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), sondern nach dem Umweltinfromationsgesetz (UIG) gestellt. (siehe den Wortlaut unserer Anfrage)
Anders als beim IFG ist im Umweltinformationsgesetz explizit vorgeschrieben, dass Organisationen wie die Tempelhof Projekt GmbH ebenfalls zur Offenlegung der Daten verpflichtet sind.
Genaue Erläuterungen dazu gibt zum Beispiel das Umweltbundesamt (https://www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/umweltrecht/zugang-zu-umweltinformationen).
Deshalb möchten wir unseren Wunsch nach einer zeitnahen und vollständigen Beantwortung unserer Anfrage noch einmal wiederholen.
Danke im Voraus dafür.
Mit freundlichen Grüßen,
Heike Aghte, THF.VISION
Anfragenr: 250373
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Heike Aghte (THF.VISION)
Sehr << Anrede >>
meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) „Gutachten etc mit Umweltrele…
An
Tempelhof Projekt GmbH
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- AW: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 25. Juli 2022 14:22
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) „Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021“ vom 01.06.2022 (#250373) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten.
Wir hatten Sie am 5.7.2022 bereits darauf hingewiesen, dass Tempelhof Projekt GmbH zu Auskünften nach dem Umweltiformationsgesetz verpflichtet ist, anders als beim IFG. Insofern gehen wir davon aus, dass mögliche Missverständnisse geklärt sind.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Heike Aghte
THF.VISION
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> Betreff: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
> Datum: 1. Juni 2022, 10:16
> Von: "Heike Aghte" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Tempelhof Projekt GmbH" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
> eine Übersicht über sämtliche Gutachten, Studien, Konzepte, Berichte, Machbarkeitsanalysen, Bestandsaufnahmen, Sanierungspläne und Potentialanalysen mit Umweltrelevanz zum Flughafengebäude Tempelhof, einschließlich Vorfeld sowie Außenablagen, die die Tempelhof Projekt GmbH in den Jahren 2021 bzw 2020 beauftragt hat bzw deren Ergebnisse sie in diesen beiden Jahren erhalten hat.
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
>
> Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
>
> Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Heike Aghte
>
>
>
> Anfragenr: 250373
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/250373/
>
> Postanschrift
> Heike Aghte
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 250373
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--
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Tempelhof Projekt GmbH
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich bin bis zum 10.8.2022 nicht im Büro.…
- Von
- Tempelhof Projekt GmbH
- Betreff
- Automatische Antwort: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 25. Juli 2022 14:23
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich bin bis zum 10.8.2022 nicht im Büro. Ihre Nachrichten werden weder gelesen noch beantwortet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an [geschwärzt] ([geschwärzt]) oder [geschwärzt] ([geschwärzt]).
Mit besten Grüßen
[geschwärzt]
Bitte beachten Sie die neue Telefon- und Faxnummer, vielen Dank!
TEMPELHOF PROJEKT GmbH
Columbiadamm 10, A2
12101 Berlin
[geschwärzt] +[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt]
[geschwärzt] [geschwärzt]
W http://www.thf-berlin.de
Geschäftsführerin: Jutta Heim-Wenzler
Vorsitzende des Aufsichtsrates: Prof. Petra Kahlfeldt
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg HRB 130684 B
Sitz der Gesellschaft: Berlin
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Heike Aghte (THF.VISION)
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) „Gutachten etc mit Umweltrel…
An
Tempelhof Projekt GmbH
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 26. Juli 2022 21:11
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) „Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021“ vom 01.06.2022 (#250373) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten.
Wir hatten Sie am 5.7.2022 bereits darauf hingewiesen, dass Tempelhof Projekt GmbH zu Auskünften nach dem Umweltiformationsgesetz verpflichtet ist, anders als beim IFG. Insofern gehen wir davon aus, dass mögliche Missverständnisse geklärt sind.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Heike Aghte
THF.VISION
Anfragenr: 250373
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Tempelhof Projekt GmbH
Sehr geehrte Frau Aghte,
wir bitten Sie um etwas Geduld bis zur Klärung dieser Angelegenheit. Wir hatten am 5.7. …
- Von
- Tempelhof Projekt GmbH
- Betreff
- WG: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
- Datum
- 27. Juli 2022 12:25
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Aghte,
wir bitten Sie um etwas Geduld bis zur Klärung dieser Angelegenheit. Wir hatten am 5.7. nach Rückversicherung mitgeteilt, dass wir nicht auskunftspflichtig sind, haben jedoch zur Kenntnis genommen, dass Sie es anders sehen.
Wir melden uns in der ersten Augustwoche.
Mit freundlichen Grüßen
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Heike Aghte (THF.VISION)
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG,…
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021“ [#250373]
- Datum
- 23. August 2022 10:39
- An
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/250373/
Wir sind der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Bearbeitung sich übermäßig lange hinzieht. Sogar der letzte, von der Tempelhof Projekt GmbH selbst angekündigte Termin wurde mittlerweile um mehrere Wochen überschritten.
Sie dürfen unseren Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Aghte
THF.VISION gUG
Anhänge:
- 250373.pdf
Anfragenr: 250373
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 23. August 2022 Sehr geehrte Frau Aghte,
Ihre o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäf…
- Von
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 23. August 2022
- Datum
- 30. August 2022 16:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Aghte,
Ihre o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen
525.920 veraktet. Hierzu teile ich Ihnen mit, dass ich die Tempelhof
Projekt GmbH gebeten habe, Ihren UIG-Antrag erneut zu prüfen und zeitnah
nach den Vorgaben von § 18a IFG i. V. m. UIG zu bescheiden. Da sich
unsere Schiedsstellenfunktion aber formal gesehen nur auf die Behörden
und sonstigen öffentlichen Stellen des Landes Berlin erstreckt (§ 18
Abs. 2 IFG), werde ich darüber hinaus Ihnen nicht weiterhelfen können.
Mit freundlichen Grüßen
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Heike Aghte (THF.VISION)
AW: Ihre E-Mail vom 23. August 2022 [#250373] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „…
An
Tempelhof Projekt GmbH
Details
- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Betreff
- AW: Ihre E-Mail vom 23. August 2022 [#250373]
- Datum
- 9. November 2022 16:48
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021“ vom 01.06.2022 (#250373) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten.
Um Missverständnisse auszuräumen, möchten noch einmal darauf hinweisen, dass wir diese Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) gestellt haben. Transparenz zu Themen mit Umweltrelevanz ist nach diesem Gesetz also vorgeschrieben ist, sowohl nach nationalem Recht als auch nach Völkerrecht.
Wir erwarten Ihre Antwort nunmehr bis zum 21. November 2022.
Es wäre schön, wenn eine Untätigkeitsklage vermieden werden könnte, die wir ansonsten ggfs ins Auge fassen würden.
Mit freundlichen Grüßen,
Heike Aghte
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> Betreff: Gutachten etc mit Umweltrelevanz, 2020/2021 [#250373]
> Datum: 1. Juni 2022, 10:16
> Von: "Heike Aghte" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Tempelhof Projekt GmbH" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
> eine Übersicht über sämtliche Gutachten, Studien, Konzepte, Berichte, Machbarkeitsanalysen, Bestandsaufnahmen, Sanierungspläne und Potentialanalysen mit Umweltrelevanz zum Flughafengebäude Tempelhof, einschließlich Vorfeld sowie Außenablagen, die die Tempelhof Projekt GmbH in den Jahren 2021 bzw 2020 beauftragt hat bzw deren Ergebnisse sie in diesen beiden Jahren erhalten hat.
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
>
> Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
>
> Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Heike Aghte
>
>
>
> Anfragenr: 250373
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/250373/
>
> Postanschrift
> Heike Aghte
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 250373
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/250373/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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- Von
- Heike Aghte (THF.VISION)
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Klage
- Datum
- 16. Februar 2023
- An
- Tempelhof Projekt GmbH
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
20230216-aghte-vs-land-berlin-dka-vg-klage.pdf
608,0 KB
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- Von
- Tempelhof Projekt GmbH
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antwort nach Klage
- Datum
- 4. Mai 2023
- Status
- Warte auf Antwort
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