Gutachten Garzweiler
Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Die Gutachten zu Garzweiler mit Stand 2019 und Stand 2020 ("Ermittlung von Folgekosten des Braunkohletagebaus bei einem gegenüber aktuellen Braunkohle- bzw. Revierplänen veränderten Abbau und Bestimmung der entsprechenden Rückstellungen").
Anfrage erfolgreich
-
Datum20. März 2021
-
24. April 2021
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Gutachten zu Garzweile…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 20. März 2021 11:44
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Gutachten zu Garzweiler mit Stand 2019 und Stand 2020 ("Ermittlung von Folgekosten des Braunkohletagebaus bei einem gegenüber aktuellen Braunkohle- bzw. Revierplänen veränderten Abbau und Bestimmung der entsprechenden Rückstellungen").
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216093
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in
wir bestätigen den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 20.03.…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- Eingangsbestätigung - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 22. März 2021 16:15
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
wir bestätigen den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 20.03.2021 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat IVB1 - „Rohstoffabbau und Rechtsrahmen des Bergbaus“ zuständig.
Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht.
Wir danken Ihnen für Ihren Antrag.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in
mit Antrag vom 22.03.2021 begehren Sie Zugang zu amtlichen Informationen über die Gutachten…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 7. April 2021 11:12
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
mit Antrag vom 22.03.2021 begehren Sie Zugang zu amtlichen Informationen über die Gutachten zu Garzweiler mit Stand 2019 und Stand 2020 („Ermittlung von Folgekosten bei einem gegenüber aktuellen Braunkohle – bzw. Revierplänen veränderten Abbau und Bestimmung der entsprechenden Rückstellungen) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG).
Nach erster Durchsicht Ihres Antrages handelt es sich bei den begehrten Informationen um solche, die personenbezogene Daten Dritter enthalten. Das UIG sieht die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren vor, sofern diese Daten offengelegt werden (§ 9 UIG).
Der Verwaltungsaufwand und folglich die Gebühren können sich reduzieren, wenn Sie mit entsprechenden Schwärzungen einverstanden sind, soweit dadurch ein Drittbeteiligungsverfahren entbehrlich wird.
Umstände, die eine Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren rechtfertigen, sind nicht erkennbar.
Bis zu Ihrer Rückmeldung setze ich die Bearbeitung Ihres Antrags aus.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
Vielen herzlichen Dank für Ihre ausführliche Rückmeldung.
Ich bin mit der Schwärz…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 7. April 2021 11:25
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Vielen herzlichen Dank für Ihre ausführliche Rückmeldung.
Ich bin mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten einverstanden. Sollte es dennoch zu Kosten für nich kommen, so bitte ich um eine Kostenschätzung. Außerdem bitte ich dabei aber auch zu beachten, dass die Informationen für die breite Öffentlichkeit von großem Interesse sind, sodass von einer Erhebung von Gebühren abgesehen werden könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216093
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in
wir werden Ihnen Ihren Bescheid kurzfristig übersenden. Aufgrund des Datenvolumens würden w…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 19. April 2021 14:07
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
wir werden Ihnen Ihren Bescheid kurzfristig übersenden. Aufgrund des Datenvolumens würden wir Ihnen Dokumente über den BSCW-Server zur Verfügung stellen wollen. Hierzu wären wir dankbar, wenn Sie uns eine weitere E-Mail-Adresse, die für die Einladung und Anmeldung genutzt werden kann, mitteilen könnten. Alternativ schlagen wir vor, Ihnen die Unterlagen per Post zu übersenden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
Sie können gerne die Adresse <<E-Mail-Adresse>> nutzen. Ich würde jedoc…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 21. April 2021 12:45
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr << Anrede >>
Sie können gerne die Adresse <<E-Mail-Adresse>> nutzen. Ich würde jedoch einen elektronischen und barrierefreien Zugang zu den Informationen als PDF bevorzugen.
Sie können mir die Informationen auch gerne per Post zukommen lassen (Adresse unten), allerdings würde ich Sie dann wiederum bitten, mir vorab die für mich anfallenden Kosten mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216093
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in
leider hat uns Ihre im Internet eingestellt Antwort nicht per E-Mail erreicht. Wir wären da…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 22. April 2021 17:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
leider hat uns Ihre im Internet eingestellt Antwort nicht per E-Mail erreicht. Wir wären dankbar, wenn Sie uns diese erneut übersenden könnten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
das tut mir sehr leid. Anbei meine gestrige Nachricht. Vielen Dank für Ihren Hinwei…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 22. April 2021 17:38
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
das tut mir sehr leid. Anbei meine gestrige Nachricht. Vielen Dank für Ihren Hinweis.
--------------
Sie können gerne die Adresse <<E-Mail-Adresse>> nutzen. Ich würde jedoch einen elektronischen und barrierefreien Zugang zu den Informationen als PDF bevorzugen.
Sie können mir die Informationen auch gerne per Post zukommen lassen (Adresse unten), allerdings würde ich Sie dann wiederum bitten, mir vorab die für mich anfallenden Kosten mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216093
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
das tut mir sehr leid. Anbei meine gestrige Nachricht. Vielen Dank für Ihren Hinwei…
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Zwischennachricht - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 22. April 2021 17:39
- An
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Status
- E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr << Anrede >>
das tut mir sehr leid. Anbei meine gestrige Nachricht. Vielen Dank für Ihren Hinweis.
--------------
Sie können gerne die Adresse <<E-Mail-Adresse>> nutzen. Ich würde jedoch einen elektronischen und barrierefreien Zugang zu den Informationen als PDF bevorzugen.
Sie können mir die Informationen auch gerne per Post zukommen lassen (Adresse unten), allerdings würde ich Sie dann wiederum bitten, mir vorab die für mich anfallenden Kosten mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216093
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https://fragdenstaat.de/a/216093/
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Sehr Antragsteller/in
in der Anlage übersende ich Ihnen Ihren Bescheid.
Aufgrund des großen Umfangs der Unterlag…
- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Betreff
- Bescheid - Gutachten Garzweiler [#216093]
- Datum
- 26. April 2021 10:04
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
in der Anlage übersende ich Ihnen Ihren Bescheid.
Aufgrund des großen Umfangs der Unterlagen stellen wir Ihnen die Unterlagen über den BSCW-Server zur Verfügung.
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- Von
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Gutachten und Anhänge
- Datum
- 26. April 2021
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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