Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums

Anfrage an: Stadt Itzehoe

Gutachten mit Aufstellung der Kosten/Nutzen (Energiekosten, Besucherzahlen, veranschlagte Eintrittspreise, Personalkosten, Kosten für den Umbau), die der Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums zur Folge hat.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    7. September 2017
  • Frist
    7. Oktober 2017
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gutachten …
An Stadt Itzehoe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums [#24551]
Datum
7. September 2017 12:05
An
Stadt Itzehoe
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten mit Aufstellung der Kosten/Nutzen (Energiekosten, Besucherzahlen, veranschlagte Eintrittspreise, Personalkosten, Kosten für den Umbau), die der Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums zur Folge hat.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen, und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Itzehoe
Sehr geehrtAntragsteller/in vorab bitte ich die lange Antwortzeit zu entschuldigen. Aber ständig neue Arbeitsauft…
Von
Stadt Itzehoe
Betreff
AW: Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums [#24551]
Datum
6. Oktober 2017 10:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vorab bitte ich die lange Antwortzeit zu entschuldigen. Aber ständig neue Arbeitsaufträge haben eine zügige Rückmeldung verhindert. Ihre Anfrage wurde rechtlich geprüft. Ihre Fragen zielen auf das Schwimmzentrum Klosterbrunnen ab. Dies befindet sich im Eigentum der Stadtwerke Itzehoe GmbH. § 2 Abs. 3 Nr. 2 des Informationszugangsgesetzes sagt aus, dass informationspflichtige Stellen u. a. juristische Personen des Privatrechts sind, wenn ihnen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung zur Erledigung in den Handlungsformen des öffentlichen Rechts übertragen worden sind. Da dies bei der Stadtwerke Itzehoe GmbH nicht gegeben ist, liegt somit eine Informationspflicht der Stadt Itzehoe nicht vor. Nach meinem Kenntnisstand haben Sie vom Geschäftsführer der Stadtwerke Itzehoe GmbH, Herrn Gülpen, eine Antwort auf Ihre dortige Anfrage erhalten. Mit freundlichen Grüßen