Gutachten KSG Sofortprogramm Verkehr

Am 13. Juli 2022 stellte Ihr Ministerium das Sofortprogramm nach dem Klimaschutzgesetz für den Verkehrssektor vor ("Sofortprogramm für den Sektor Verkehr aufgrund einer Überschreitung der zulässigen Jahresemissionsmenge für das Jahr 2021 auf Grundlage von § 8 Absatz 1 KSG)

Als Anlage war ein Kurz-Report mit dem Titel "Bewertung von Maßnahmen für ein
Sofortprogramm nach BundesKlimaschutzgesetz (KSG)" beigefügt, auf welches sich das Sofortprogramm als gutachterliche Bewertung stützt.

Bitte senden Sie mir die Unterlagen zu dieser gutachterlichen Bewertung zu, aus denen sich die jeweilige Berechnung des THG-Minderungspotentials für die einzelnen im Sofortprogramm vorgesehenen Maßnahmen ergibt und nachvollziehen lässt,
insbesondere also die Berechnungsmehtoden und die der Berechnung zugrundegelegten Daten entenehmen lassen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    15. Juli 2022
  • Frist
    17. August 2022
  • Ein:e Follower:in
Philipp Schönberger
Philipp Schönberger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 13. Juli 2022 …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Philipp Schönberger
Betreff
Gutachten KSG Sofortprogramm Verkehr [#253356]
Datum
15. Juli 2022 10:46
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 13. Juli 2022 stellte Ihr Ministerium das Sofortprogramm nach dem Klimaschutzgesetz für den Verkehrssektor vor ("Sofortprogramm für den Sektor Verkehr aufgrund einer Überschreitung der zulässigen Jahresemissionsmenge für das Jahr 2021 auf Grundlage von § 8 Absatz 1 KSG) Als Anlage war ein Kurz-Report mit dem Titel "Bewertung von Maßnahmen für ein Sofortprogramm nach BundesKlimaschutzgesetz (KSG)" beigefügt, auf welches sich das Sofortprogramm als gutachterliche Bewertung stützt. Bitte senden Sie mir die Unterlagen zu dieser gutachterlichen Bewertung zu, aus denen sich die jeweilige Berechnung des THG-Minderungspotentials für die einzelnen im Sofortprogramm vorgesehenen Maßnahmen ergibt und nachvollziehen lässt, insbesondere also die Berechnungsmehtoden und die der Berechnung zugrundegelegten Daten entenehmen lassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253356 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253356/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Philipp Schönberger

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
WG: Ihr Antrag vom 15.07.2022 nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) Sehr << Antragsteller:in >> den …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: Ihr Antrag vom 15.07.2022 nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)
Datum
15. August 2022 08:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> den beigefügten Bescheid übersende ich Ihnen vorab zur Kenntnis. Das Original wird Ihnen in Kürze per Post zugestellt. Mit freundlichen Grüßen