Gutachten Marinehubschrauber MH90

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt
Zusammenfassung der Anfrage
das Bundeswehrgutachten zum Marinehubschrauber MH90, wie hier erwähnt: http://www.spiegel.de/politik/deutsch...

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Gutachten Marinehubschrauber MH90 [#8723]
Datum 22. Februar 2015 11:16
An Bundesministerium der Verteidigung
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Bundeswehrgutachten zum Marinehubschrauber MH90, wie hier erwähnt: http://www.spiegel.de/politik/deutsch...
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 2 Jahre, 7 Monate her22. Februar 2015 11:16: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von Bundesministerium der Verteidigung
Betreff Gutachten Marinehubschrauber MH90
Datum 16. März 2015
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Anfrage wird an Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr weitergeleitet
  1. 2 Jahre, 6 Monate her27. März 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Bundesministerium der Verteidigung
Betreff Bundeswehrgutachten zum Marinehubschrauber MH-90
Datum 5. Mai 2015
Anhänge

Gutachten ist als Verschlusssache geheim eingestuft
  1. 2 Jahre, 4 Monate her26. Mai 2015 14:51: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 4 Monate her26. Mai 2015 14:51: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gutachten Marinehubschrauber MH90.
  3. 2 Jahre, 4 Monate her26. Mai 2015 15:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  4. 2 Jahre, 4 Monate her26. Mai 2015 15:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gutachten Marinehubschrauber MH90.
  5. 2 Jahre, 4 Monate her26. Mai 2015 15:06: Bundesministerium der Verteidigung weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt.