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Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks"

Anfrage an: Thüringer Staatskanzlei

bitte schicken Sie mir das Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks".

Vielen Dank.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    21. Dezember 2017
  • Frist
    23. Januar 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.12.2017
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: …
An Thüringer Staatskanzlei Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" [#25781]
Datum
21. Dezember 2017 17:26
An
Thüringer Staatskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte schicken Sie mir das Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks". Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Thüringer Staatskanzlei
am 03.01.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag in o. g. Sache wurde an mich als Leiter des Referates "Medienrecht un…
Details
Von
Thüringer Staatskanzlei
Betreff
Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" [#2578 ] Ihre Anfrage nach dem Thüringer IFG vom 22.12.17
Datum
3. Januar 2018 09:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag in o. g. Sache wurde an mich als Leiter des Referates "Medienrecht und Medienpolitik" der Thüringer Staatskanzlei weitergeleitet. Ich darf hiermit wunschgemäß den Eingang des Antrags bestätigen. Ihr Anliegen wird aktuell bearbeitet. Nach erfolgter Prüfung erhalten Sie sodann Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Staatskanzlei
am 04.01.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in zurückkommend auf meine gestrige Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag auf Aktenauskunf…
Details
Von
Thüringer Staatskanzlei
Betreff
Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" [#25781]
Datum
4. Januar 2018 18:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in zurückkommend auf meine gestrige Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag auf Aktenauskunft in o. g. Sache darf ich Ihnen hiermit folgende Zwischennachricht übermitteln. Mit Blick auf Ihren IFG-Antrag auf Übermittlung des Gutachtens, bitte ich Sie zunächst um Mitteilung Ihrer Postanschrift, damit Ihnen der ggf. notwendige entsprechende Bescheid zugestellt werden kann. Hinsichtlich Ihrer Frage nach einer etwaigen Gebührenpflichtigkeit der gewünschten Auskunft darf ich darauf hinweisen, dass die Bearbeitung Kosten verursachen wird, die von Ihnen zu tragen sind. Hierzu bitte ich um Mitteilung, ob Sie hierzu bereit wären. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 4. Januar 2018 18:46
Vielen Dank für Hinweis.
Nur eingeloggt sichtbar • 4. Januar 2018 18:42
Sie können in diesem Fall eine konkrete Kostenschätzung seitens der Behörde erbitten.
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.01.2018
Sehr geehrte<Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Mitteilung. 1. ich bin zur Zeit im Ausland. Postad…
An Thüringer Staatskanzlei Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" [#25781]
Datum
4. Januar 2018 18:46
An
Thüringer Staatskanzlei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Mitteilung. 1. ich bin zur Zeit im Ausland. Postadresse kann ich nicht geben. 2. wie kann die Übermittlung der pdf-Version des Gutachtens Kosten verursachen? Außerdem ist fraglich, warum die Staatskanzlei selbst das Gutachten auf ihrer Internetseite nicht veröffentlicht? Situation: ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ein Gutachten "Der Rundfunkbeitrag – Rundfunk- und finanzverfassungsrechtliche Einordnung " in Auftrag gegeben. http://www.ard.de/download/401140/Rechtsgutachten__Der_Rundfunkbeitrag___rundfunk__und_finanzverfassungsrechtliche_Einordnung.pdf In diesem Gutachten wird 8 Mal auf angefragten Rechtsgutachten " Christian Waldhoff, Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" Bezug genommen: S. 15, 18, 20, 21, 32. Man dachte, dass eine einfache Anfrage bei der Staatskanzlei reicht und man das Gutachten wenigstens sehen und lesen könnte. So einfach ist es wohl nicht. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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Thüringer Staatskanzlei
am 15.01.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in zurückkommend auf Ihre Mail in o. g. Sache vom 4. Januar 2018 teile ich Ihnen mit, da…
Details
Von
Thüringer Staatskanzlei
Betreff
AW: Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" [#25781]
Datum
15. Januar 2018 18:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in zurückkommend auf Ihre Mail in o. g. Sache vom 4. Januar 2018 teile ich Ihnen mit, dass das Gutachten hier nicht in elektronischer Form, sondern nur als Papierfassung vorliegt. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Gutachtenersteller mit einer nicht autorisierten Veröffentlichung seines Gutachtens nicht einverstanden wäre. Ich darf Sie daher nochmals darum bitten, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit Ihnen ggf. eine Kopie des Gutachtens sowie der ggf. notwendige Bescheid zugestellt werden kann. Ferner darf ich Sie nochmals darum bitten, mitzuteilen, ob Sie zur Übernahme der vermutlich in geringer Höhe erwartbaren Bearbeitungskosten bereit sind. Ihrer Antwort sehe ich zeitnah entgegen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.01.2018
Sehr geehrte<Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Anfrage hat sich inzwischen erledig…
An Thüringer Staatskanzlei Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Gutachten "Prof. Dr. Christian Waldhoff: Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzverfassungsrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" [#25781]
Datum
15. Januar 2018 18:50
An
Thüringer Staatskanzlei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Anfrage hat sich inzwischen erledigt. Vielen Dank Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.