Gutachten Salzbachtalbrücke

Das/die Gutachten zur Ursache der kapitalen Schäden an der Salzbachtalbrücke, wie hier beim HR https://www.hessenschau.de/wirtschaft/s… erwähnt.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    29. Oktober 2021
  • Frist
    1. Dezember 2021
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Martin Helfen
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das/die Gutachten…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
Martin Helfen
Betreff
Gutachten Salzbachtalbrücke [#231973]
Datum
29. Oktober 2021 09:05
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das/die Gutachten zur Ursache der kapitalen Schäden an der Salzbachtalbrücke, wie hier beim HR https://www.hessenschau.de/wirtschaft/salzbachtalbruecke-gutachten-zu-havarie-ursache-unter-verschluss,salzbachtalbruecke-schaden-100.html erwähnt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Martin Helfen Anfragenr: 231973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231973/
Mit freundlichen Grüßen Martin Helfen

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Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr geehrter Herr Helfen, wir möchten zurückkommen auf Ihre Anfrage zur Herausgabe des Gutachtens zur Ursache de…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
Gutachten Salzbachtalbrücke [#231973]
Datum
29. November 2021 18:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Helfen, wir möchten zurückkommen auf Ihre Anfrage zur Herausgabe des Gutachtens zur Ursache der Havarie der Salzbachtalbrücke am 18.06.2021. Derzeit kann die Herausgabe noch nicht erfolgen, da die Zustimmung aller Gutachter aus Gründen des Urheberschutzes eingeholt und daher der Rahmen einer Veröffentlichung noch geklärt werden muss. Sobald dies erfolgt ist, ist allerdings geplant, dass Gutachten auf der Internetseite der Autobahn GmbH des Bundes zur Verfügung zu stellen. https://www.autobahn.de/die-autobahn/pr… Wir würden Ihnen den genauen Zeitpunkt der dortigen Veröffentlichung dann mitteilen. Mit freundlichen Grüßen