Gutachten Stadtbahnverlängerung Bielefeld

Anfrage an:
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

sämtliche Gutachten, die von Ihnen eingeholt oder erstellt wurden, zu geplanten bzw. angedachten aber noch nicht ausgeführten Verlängerungen der Bielefelder Stadtbahnlinien, insbesondere zur Verlängerung der Linie 1 nach Sennestadt und der Linie 3 in nördliche Richtung über die jetzige Endhaltestelle hinaus.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gutachten Stadtbahnverlängerung Bielefeld [#120466]
Datum
5. April 2019 22:59
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Gutachten, die von Ihnen eingeholt oder erstellt wurden, zu geplanten bzw. angedachten aber noch nicht ausgeführten Verlängerungen der Bielefelder Stadtbahnlinien, insbesondere zur Verlängerung der Linie 1 nach Sennestadt und der Linie 3 in nördliche Richtung über die jetzige Endhaltestelle hinaus.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Betreff
WG: Gutachten Stadtbahnverlängerung Bielefeld [#120466]
Datum
8. April 2019 12:25
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre E-Mail wurde an die zuständige Abteilung weiter geleitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Betreff
WG: Gutachten Stadtbahnverlängerung Bielefeld [#120466]
Datum
9. April 2019 07:41
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage an den Landesbetrieb Straßenbau NRW -siehe unten- zur Stadtbahnverlängerung Bielefeld ist hier in der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe (RNL OWL) mit dem Sitz in Bielefeld angekommen. Die RNL OWL ist Baulastträgerin für die Bundesstraßen und Landesstraßen, nicht für Stadtbahnen und somit nicht Planungsträgerin für die Stadtbahn. Die RNL OWL hat entsprechend keinerlei Gutachten in Auftrag gegeben. Sie haben den falschen Adressaten für Ihre Anfrage gewählt. Wie Sie der Presse entnehmen können, planen die Stadt Bielefeld und mobiel. Ich darf Sie bitten, Ihre Anfrage dorthin zu stellen. Beste Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Gutachten Stadtbahnverlängerung Bielefeld [#120466]
Datum
9. April 2019 08:47
An
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank für Ihren Hinweis, ich wende mich dann entsprechend an die von Ihnen erwähnten stellen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 120466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>