Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak"

Anfrage an: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Alle Ihnen vorliegenden Gutachten, die Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak" die für ihren Zweck erforderliche Qualität attestieren.

Hintergrund: Im April 2020 bestellte Ihr Haus 10 Mio. Schutzkittel bei der Fa. "van Laack" [1,2]. Laut Focus gab es Qualitätsprobleme bei den gelieferten Kitteln. In diesem Zusammenhang verwies das Ministerium auf zwei Gutachten, die der Schutzkleidung die erforderliche Qualität attestieren. (Zitat: "Das Ministerium verweist auf zwei Gutachten, die der Schutzkleidung die erforderliche Qualität attestiert hätten. So etwa das Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung.") [3]

[1]: https://fragdenstaat.de/dokumente/8677-skm_c335120041712340/
[2]: https://fragdenstaat.de/dokumente/8678-auftrag/
[3]: https://www.focus.de/politik/deutschland/nrw-duesseldorfer-regierungsaffaere-um-schutzkittel-armin-laschet-im-kreuzfeuer-der-spd_id_12802924.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. September 2021
  • Frist
    2. November 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.09.2021
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak" [#230208]
Datum
30. September 2021 09:26
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Ihnen vorliegenden Gutachten, die Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak" die für ihren Zweck erforderliche Qualität attestieren. Hintergrund: Im April 2020 bestellte Ihr Haus 10 Mio. Schutzkittel bei der Fa. "van Laack" [1,2]. Laut Focus gab es Qualitätsprobleme bei den gelieferten Kitteln. In diesem Zusammenhang verwies das Ministerium auf zwei Gutachten, die der Schutzkleidung die erforderliche Qualität attestieren. (Zitat: "Das Ministerium verweist auf zwei Gutachten, die der Schutzkleidung die erforderliche Qualität attestiert hätten. So etwa das Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung.") [3] [1]: https://fragdenstaat.de/dokumente/8677-skm_c335120041712340/ [2]: https://fragdenstaat.de/dokumente/8678-auftrag/ [3]: https://www.focus.de/politik/deutschland/nrw-duesseldorfer-regierungsaffaere-um-schutzkittel-armin-laschet-im-kreuzfeuer-der-spd_id_12802924.html
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230208/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.11.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der …
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak" [#230208]
Datum
2. November 2021 06:36
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak"“ vom 30.09.2021 (#230208) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230208/
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Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
am 02.11.2021
Sehr Antragsteller/in in Ihrem Schreiben bitten Sie unter Berufung auf das IFG NRW um Übersendung von vorliegend…
Details
Von
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak" [#230208]
Datum
2. November 2021 12:19
Status
Anfrage abgeschlossen
AnschreibenHerrNAME_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,1 MB
PB_202021482_vanLaack_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
4,3 MB
PrfberichtB23796EN14126_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
863,6 KB
Zeige 2 weitere Anhänge
Sehr Antragsteller/in in Ihrem Schreiben bitten Sie unter Berufung auf das IFG NRW um Übersendung von vorliegenden Gutachten, die Schutzkitteln der Modefirma "Van Laack" die für ihren Zweck erforderliche Qualität attestieren. Dazu übersende ich Ihnen die hier vorhandenen Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.11.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Dokumente. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragstel…
An Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten über Qualität von Schutzkitteln der Modefirma "Van Laak" [#230208]
Datum
4. November 2021 08:45
An
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Dokumente. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230208/
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