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Gutachten über Varianten für einen Einkommenssteuertarif

Gutachten über die Varianten für ein Einkommenssteuertarif

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. September 2013
  • Frist
    15. Oktober 2013
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gutachten über d…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten über Varianten für einen Einkommenssteuertarif
Datum
12. September 2013 16:36
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten über die Varianten für ein Einkommenssteuertarif
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. September 2013. Ihrem Wunsch gemäß übersende ich…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Gutachten über Varianten für einen Einkommenssteuertarif
Datum
17. September 2013 12:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. September 2013. Ihrem Wunsch gemäß übersende ich Ihnen mit dieser E-Mail das Gutachten "Varianten für einen Einkommensteuertarif 2011", das im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung gefertigt wurde. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Evelin Helm __________________________________ Referat I A 5 - Steuerpolitik Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin Tel.: 030 18 615 63 14 Fax: 030 18 615 54 61 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Interent: http://www.bmwi.de
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