Gutachten über Ursachen der ÖPNV-Störung im Juni 2021

Anfrage an: Stadt Karlsruhe

- alle Gutachten, die im Zusammenhang mit der großflächigen Störung des Schienenpersonennahverkehrs im Stadtgebiet Karlsruhe (Juni 2021) in Auftrag gegeben wurden (im Volltext)

Ich möchte klarstellen, dass sich diese Anfrage auch auf Informationen bezieht, die den Verkehrsbetrieben Karlsruhe und verbundenen Unternehmen vorliegen, vgl. § 7 Abs. 1 Satz 2 LIFG.

Des Weiteren sei vorsorglich auf § 5 Abs. 4 LIFG hingewiesen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    17. August 2022
  • Frist
    20. September 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.08.2022
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Gutacht…
An Stadt Karlsruhe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten über Ursachen der ÖPNV-Störung im Juni 2021 [#257244]
Datum
17. August 2022 00:10
An
Stadt Karlsruhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Gutachten, die im Zusammenhang mit der großflächigen Störung des Schienenpersonennahverkehrs im Stadtgebiet Karlsruhe (Juni 2021) in Auftrag gegeben wurden (im Volltext) Ich möchte klarstellen, dass sich diese Anfrage auch auf Informationen bezieht, die den Verkehrsbetrieben Karlsruhe und verbundenen Unternehmen vorliegen, vgl. § 7 Abs. 1 Satz 2 LIFG. Des Weiteren sei vorsorglich auf § 5 Abs. 4 LIFG hingewiesen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257244 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257244/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Karlsruhe
am 19.09.2022
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Anfrage …
Details
Von
Stadt Karlsruhe
Betreff
Gutachten über Ursachen der ÖPNV-Störung im Juni 2021 [#257244]
Datum
19. September 2022 16:50
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Anfrage auf das Havarieereignis im Juni 2021 bezieht, bei dem sich Fugenvergussmasse an den Gleisen im Stadtgebier von Karlsruhe gelöst und zu Verunreinigungen geführt hatte. Derzeit laufen intensive Vergleichsverhandlungen mit den potenziellen Verursachern, um den Schaden zu regulieren. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir derzeit die Gutachten nicht an die Öffentlichkeit geben können, da ansonsten die Vergleichsverhandlungen gefährdet wären. Wir werden jedoch die Öffentlichkeit über den Fortgang informieren, sobald dies für uns möglich ist, ohne die Durchsetzung unserer Ersatzansprüche zu gefährden. Bei Fragen können Sie gerne direkt auf mich zukommen. Mit freundlichen Grüßen
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