Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen

Gutachten und Messwerte von Bundeswehrstandorten die eine PFC-Verunreinigungen des Grundwassers, Erdreichs o.ä. durch eingesetzten Löschschaum bestätigen oder einen Verdacht zulassen, wie bei der Tagesschau[1] am 16.04.2019 berichtete

Gibt es bereits Pläne wann und wie kontaminierte Standorte saniert werden, wenn ja bitte ich um die Übersendung dieser.

[1] http://www.tagesschau.de/investigativ/report-muenchen/bundeswehr-pfc-101.html

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/131506

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    27. Juni 2019
  • Frist
    30. Juli 2019
  • Kosten dieser Information:
    30,00 Euro
  • 0 Follower:innen

Die Anfrage „Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen“ hat Dokumente erhalten, die wir nicht veröffentlichen dürfen. Allerdings kann jede Person Zugang zu diesen Dokumenten erhalten, indem sie diese selbst hier anfragt.

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Bisher haben 21 weitere Personen dieses Dokument angefragt.

<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gutachten und Messw…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen [#152763]
Datum
27. Juni 2019 19:23
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten und Messwerte von Bundeswehrstandorten die eine PFC-Verunreinigungen des Grundwassers, Erdreichs o.ä. durch eingesetzten Löschschaum bestätigen oder einen Verdacht zulassen, wie bei der Tagesschau[1] am 16.04.2019 berichtete Gibt es bereits Pläne wann und wie kontaminierte Standorte saniert werden, wenn ja bitte ich um die Übersendung dieser. [1] http://www.tagesschau.de/investigativ/report-muenchen/bundeswehr-pfc-101.html Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/131506
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag vom 27. Juni 2019 an die Poststelle des Bundesministeriums der Verteidig…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihr Antrag nach dem UIG; Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen
Datum
5. Juli 2019 08:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag vom 27. Juni 2019 an die Poststelle des Bundesministeriums der Verteidigung baten Sie um Übersendung aller Gutachten und Messwerte von Bundeswehrstandorten, die eine PFC-Verunreinigungen des Grundwassers, Erdreichs o.ä. durch eingesetzten Löschschaum bestätigen oder einen Verdacht zulassen, wie bei der Tagesschau am 16.04.2019 berichtet. Ihre Anfrage wurde an das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr als zuständige informationspflichtige Stelle weitergeleitet und ist am 3. Juli 2019 bei mir eingegangen. Aufgrund der Datenmenge (mehrere 1.000 Seiten) kann die Beantwortung Ihres Antrages nicht digital, sondern nur postalisch in Form einer Übersendung eines Datenträgers (CD-Rom oder DVD) erfolgen. Diesbezüglich muss ich Sie vor Erstellung des Datenträgers darauf hinweisen, dass eine Zusendung mit Kosten verbunden ist. Für die Übermittlung der beantragten Informationen werden nach § 12 Abs. 1 UIG in Verbindung mit dem UIGGebV Gebühren und Auslagen erhoben. Die Höhe der Gebühren bemisst sich nach der Menge der bereitgestellten Informationen und dem Arbeitsaufwand. Als Auslagen muss ich Ihnen für die Zurverfügungstellung der Informationen einen Datenträger, eine gepolsterte Versandhülle und das Porto berechnen. Insgesamt werden die Kosten einen Betrag in Höhe von 30,- Euro keinesfalls übersteigen. Sofern Sie die Kosten nicht tragen möchten, möchte ich Sie darüber informieren, dass im Rahmen der PFC-Bearbeitung derzeit geprüft wird, ob die vorliegenden PFC- Gutachten zeitnah mit den enthaltenden Messwerten auf einer Internetseite der Bundeswehr veröffentlicht werden können. Die ersten Abstimmungen sind bereits erfolgt. In diesem Fall könnten Sie die Gutachten kostenfrei auf einer eingerichteten Internetseite einsehen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann aber nicht mit Gewissheit beantwortet werden, ob eine Veröffentlichung vor Ablauf der Monatsfrist, in der Ihr Antrag nach dem UIG beantwortet werden muss, vollständig abgeschlossen ist. Bitte geben Sie mir daher Bescheid, ob ich Ihren Antrag innerhalb der Monatsfrist kostenpflichtig bearbeiten soll oder ob Sie in Anbetracht der möglichen zeitnahen Veröffentlichung Ihren Antrag zurücknehmen wollen. Es steht Ihnen jederzeit frei einen neuen Antrag zu stellen, sofern die Gutachten nicht veröffentlicht werden sollten. Sofern Sie Ihren Antrag nicht zurücknehmen, benötige ich zur Übersendung des Bescheides und des Datenträgers eine Anschrift von Ihnen. Senden Sie mir diese gerne an die oben aufgeführte E-Mail Adresse. Sobald sich der Datenträger auf dem Postweg zu Ihnen befindet, werde ich Sie informieren. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Ihr Antrag nach dem UIG; Gutachten in Bezug auf PFC-Verunreinigungen Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag an d…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihr Antrag nach dem UIG; Gutachten in Bezug auf PFC-Verunreinigungen
Datum
13. August 2019 17:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag an die Poststelle des Bundesministeriums der Verteidigung baten Sie um Übersendung aller Gutachten und Messwerte von Bundeswehrstandorten, die eine PFC-Verunreinigungen des Grundwassers, Erdreichs o.ä. durch eingesetzten Löschschaum bestätigen oder einen Verdacht zulassen. Nach meinem Hinweis auf die Berechnung von Auslagen und einer möglichen Gebühr, haben Sie auf meine E-Mail vom 05. Juli 2019 keine Angabe gemacht, ob ich Ihren Antrag innerhalb der Monatsfrist kostenpflichtig bearbeiten soll oder ob Sie in Anbetracht der Veröffentlichung Ihren Antrag zurücknehmen wollen. Diesbezüglich möchte ich Sie informieren, dass der Großteil der PFC-Gutachten bereits unter dem nachfolgenden Link veröffentlicht wurde: https://www.iud.bundeswehr.de/portal/a/iudbw/start/aktuell/infopfc/mess/!ut/p/z1/04_Sj9CPykssy0xPLMnMz0vMAfIjo8zizSxNPN2Ngg18_UMMXAwCAx1dgt3NLA0MzIz0wwkpiAJKG-AAjgb6wSmp-pFAM8xxm2GsH6wfpR-VlViWWKFXkF9UkpNaopeYDHKhfmRGYl5KTmpAfrIjRKAgN6LcoNxREQDchKeG/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MOT0D0QQADSG690063 Das PFC-Gutachten zum Flugplatz Ingolstadt/Manching wurde bereits auf der Internetseite des Landkreises Pfaffenhofen unter dem nachfolgenden Pfad veröffentlicht. Landratsamt - Geschäftsverteilung - Geschäftsverteilungsplan - Immissionsschutz, Energie - Klimaschutz, Wasser - PFC- Belastungen am Flugplatz Manching - Veröffentlichungen des Landratsamtes Mit freundlichen Grüßen