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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Gutachten von F…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
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Betreff
Gutachten von Frank Bayreuther zur Arbeitszeiterfassung [#182180]
Datum
8. März 2020 08:49
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Gutachten von Frank Bayreuther zur Arbeitszeiterfassung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 182180 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182180
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Zugang zu amtlichen Informationen - Ihre E-Mail vom 8. März 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage übermitt…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen - Ihre E-Mail vom 8. März 2020
Datum
24. März 2020 09:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage übermittle ich Ihnen den Bescheid zu Ihrem Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 8. März 2020. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Zugang zu amtlichen Informationen - Ihre E-Mail vom 8. März 2020 [#182180]
AZ: llIa3-53-1 Sehr geehrteAntrags…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen - Ihre E-Mail vom 8. März 2020 [#182180]
Datum
24. März 2020 10:02
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
AZ: llIa3-53-1 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bearbeitung meines Antrags und die Zusendung des Gutachtens. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 182180 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182180