Gutachten zu Abschiebehaft

Anfrage an:
Landtag Sachsen-Anhalt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes mit dem Titel: "Ist eine Unterbringung während der Abschiebehaft in gewöhnlichen JVAs vereinbar mit EU-Recht?"


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Gutachten zu Abschiebehaft [#26474]
Datum
7. Februar 2018 11:37
An
Landtag Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes mit dem Titel: "Ist eine Unterbringung während der Abschiebehaft in gewöhnlichen JVAs vereinbar mit EU-Recht?"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Landtag Sachsen-Anhalt
Betreff
Gutachten zu Abschiebehaft [#26474]
Datum
22. Februar 2018 08:18
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr IZG-Antrag auf Übersendung des Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes mit dem Titel "Ist eine Unterbringung während der Abschiebehaft in gewöhnlichen JVA's vereinbar mit EU-Recht?" ist hier eingegangen. Ihr Antrag wird bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landtag Sachsen-Anhalt
Betreff
Gutachten zu Abschiebehaft [#26474]
Datum
5. März 2018 13:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 7. Februar 2018 bitten Sie um Übersendung des Gutachtens des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes zum Thema "Ist eine Unterbringung während der Abschiebehaft in gewöhnlichen JVA's vereinbar mit EU-Recht?". Das gewünschte Gutachten übersende ich Ihnen in anonymisiert Fassung in der Anlage. Mit freundlichen Grüßen