Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte

Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu:
https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf
oder
https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Februar 2020
  • Frist
    10. März 2020
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Bezirksamt Mitte von Berlin Details
Von
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Betreff
Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618]
Datum
7. Februar 2020 16:18
An
Bezirksamt Mitte von Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu: https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf oder https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179618 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksamt Mitte von Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag auf Akteneinsicht bezüglich der Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszone…
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG
Datum
21. Februar 2020 10:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag auf Akteneinsicht bezüglich der Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte ist am 07.02.2020 bei der aktenführenden Stelle eingegangen. Sie beantragen Akteneinsicht in Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks gemäß Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz – IFG). Die Prüfung Ihres Antrags auf Zulässigkeit hat ergeben, dass Ihrem Antrag gemäß § 12 des Berliner IFG beschränkte Akteneinsicht gewährt werden kann. Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat in den letzten Jahren systematisch und flächendeckend das Bezirksgebiet bezüglich zu bewirtschaftender Parkzonen untersuchen lassen. Dies beinhaltet sowohl die Evaluation bestehender Parkzonen, als auch die Analyse potenziell zu bewirtschaftender Gebiete im Bezirk. Die im Zuge solcher Gutachten notwendigen Vorortbegehungen, Bestandserfassungen, Zählungen, Kennzeichenerfassungen, Datenaufbereitungen und -analysen sind sehr aufwendig und personalintensiv. Daher wurden die Gutachten an spezialisierte Ingenieurbüros vergeben. Dabei wurden sowohl „reine“ Gutachten zur Parkraumbewirtschaftung beauftragt, als auch integrierte Verkehrskonzepte, die die Untersuchung des „Ruhenden Verkehrs“ beinhalten. Dies hat zur Folge, dass einige Gutachten bereits abgeschlossen, andere wiederum noch in der Bearbeitung sind. Gerne können Sie Einsicht in die bereits abgeschlossenen Gutachten nehmen. Dies betrifft die Gebiete Moabit, weite Teile Gesundbrunnens und Weddings sowie die Nördliche Luisenstadt. Aus diesen Gutachten geht auch das Stellplatzangebot in den Untersuchungsgebieten hervor. Bitte setzen Sie sich für eine Terminvereinbarung mit Herrn Conrad vom Straßen- und Grünflächenamt in Verbindung (Kontakt über <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> oder Tel.: 030 9018-23608). Die Gutachten für Teile Weddings sowie die Bestandszonen von Mitte befinden sich gegenwärtig noch in der Erarbeitung. Selbstverständlich ist auch hier nach Fertigstellung eine Einsichtnahme möglich. Das Gesetz über Gebühren und Beiträge vom 22. Mai 1957 (GebBtrG) findet in der aktuellen Fassung in Verbindung mit der Verwaltungsgebührenordnung Berlin (VGebO) Anwendung. Bei der erfragten Akteneinsicht handelt es sich voraussichtlich um eine einfache Akteneinsicht nach Verwaltungsgebührenordnung (VGebO), Tarifstelle 1004, b)-1. Je nach zeitlichem Aufwand bemessen sich die Kosten hierfür zwischen 5 und 100 €. Zusätzlich sind eventuell gewünschte Kopien gemäß Tarifstelle 1001 der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) für den Antragsteller kostenpflichtig. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir die angefr…
An Bezirksamt Mitte von Berlin Details
Von
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Betreff
AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG [#179618]
Datum
21. Februar 2020 15:43
An
Bezirksamt Mitte von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir die angefragten Gutachten / Machbarkeitsstudien bspw. als PDF übersenden könnten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179618
Bezirksamt Mitte von Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort. Ich hatte gehofft Ihnen bereits Konk…
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG [#179618]
Datum
18. März 2020 11:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort. Ich hatte gehofft Ihnen bereits Konkreteres benennen zu können. Bezüglich unserer aktuellen Gutachten muss ich Sie leider noch um etwas Geduld bitten. Sobald diese final freigegeben sind, werden diese auf unserer Internetpräsenz veröffentlicht: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/kommunales-planungs-und-verkehrsmanagement-803932.php Einen genauen Termin kann ich Ihnen vor dem Hintergrund des aktuellen Corona-Geschehens leider nicht nennen. Bereits jetzt ist das Verkehrskonzept nördliche Luisenstadt öffentlich einsehbar. Dieses beinhaltet auch Untersuchungen zum ruhenden Verkehr - die Empfehlungen diesbezüglich sind bereits umgesetzt. https://www.luisenstadt-mitte.de/konzepte/verkehrskonzept.html Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Das Gutachten "Luisenstadt" sollte die P…
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Von
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Betreff
AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG [#179618]
Datum
28. März 2020 18:58
An
Bezirksamt Mitte von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Das Gutachten "Luisenstadt" sollte die Parkzonen 36 & 37 beinhalten. Weiterhin vermisse ich ganz konkret die Gutachten zu den Parkzonen 33,35,34,38,41,29,1,2,3,15,14,21,22 und 20, wo die Parkraumbewirtschaftung ja bereits umgesetzt wurde und denen ein entsprechendes Gutachten vorausgehen sollte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179618
Bezirksamt Mitte von Berlin
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Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
Betreff versteckt
Datum
28. März 2020 18:59
Status
Warte auf Antwort

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Sehr geehrteAntragsteller/in Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen…
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Von
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AW: Automatische Antwort: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG [#179618]
Datum
5. September 2020 12:38
An
Bezirksamt Mitte von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179618/
Bezirksamt Mitte von Berlin
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Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. September 2020 12:38
Status
Anfrage abgeschlossen

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Bezirksamt Mitte von Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verzögerte Reaktion auf Ihre Anfrage. Pandemiebedingt ha…
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG [#179618]
Datum
14. September 2020 15:32
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verzögerte Reaktion auf Ihre Anfrage. Pandemiebedingt hat sich die finale Abnahme der Gutachten leider verzögert. Mittlerweile sind jedoch alle Gutachten fertiggestellt. Das Gutachten zur nördlichen Luisenstadt ist unter folgendem Link einsehbar: https://www.luisenstadt-mitte.de/konzepte/verkehrskonzept.html Ab Seite 48 sind die Analysen zum ruhenden Verkehr der Parkzonen 36&37 verortet. Auch zu den Bestandsgebieten gibt es eine Evaluation, welche nunmehr ganz frisch auf unserer bezirklichen Internetseite einsehbar ist: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/ruhender-verkehr-parkraumbewirtschaftung-895140.php Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bereitstellung. Die von Ihnen erstellte Seite bietet nun wirklic…
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AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Mitte [#179618] - 14 Abs. 1 Satz 1 IFG [#179618]
Datum
15. September 2020 10:11
An
Bezirksamt Mitte von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bereitstellung. Die von Ihnen erstellte Seite bietet nun wirklich einen hervorragenden Überblick! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179618/