<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
7. Februar 2020 14:52
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu: https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf oder https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179601 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Sehr geehrteAntragsteller/in um Ihre Anfrage zu beantworten, muss ich diese an das zuständige Dezernat für Ordnun…
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
7. Februar 2020 15:11
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in um Ihre Anfrage zu beantworten, muss ich diese an das zuständige Dezernat für Ordnung, Bürgerdienste und Nahverkehr weiterleiten. Stimmen Sie der Weitergabe Ihrer Daten in diesem Fall zu? Beste Grüße
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne können Sie zum Zweck der Beantwortung meiner Anfrage die dazu notwendigen Date…
An Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
7. Februar 2020 15:30
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne können Sie zum Zweck der Beantwortung meiner Anfrage die dazu notwendigen Daten an die Ansprechperson weitergeben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179601
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe Ihre Anfrage nun an das zuständige Dezernat weitergeleitet. Dabei handelt e…
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
7. Februar 2020 15:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe Ihre Anfrage nun an das zuständige Dezernat weitergeleitet. Dabei handelt es sich doch um das Amt für Umwelt, Immobilien und Tiefbau. Sie werden von dort aus weitere Nachricht erhalten. Beste Grüße
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des B…
An Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
5. September 2020 12:39
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf“ vom 07.02.2020 (#179601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 180 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179601/
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass die Anfrage bei uns anscheinend irrtümlic…
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
7. September 2020 13:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass die Anfrage bei uns anscheinend irrtümlich falsch zugeordnet wurde und aus diesem Grunde leider noch nicht abschließend bearbeitet worden ist. Sie liegt nun der zuständigen Bezirksstadträtin Maren Schellenberg vor, die sich direkt mit Ihnen in Verbindung setzen wird. Ich bitte, das Versehen zu entschuldigen und ebenso die daraus resultierende langwierige Verzögerung. Bleiben Sie gesund. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des …
An Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
11. März 2021 09:40
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf“ vom 07.02.2020 (#179601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 367 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179601/
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Sehr Antragsteller/in es tut mir leid, dass Sie noch keine Antwort erhalten haben. Ich habe Ihre Erinnerung an d…
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
11. März 2021 10:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in es tut mir leid, dass Sie noch keine Antwort erhalten haben. Ich habe Ihre Erinnerung an den zuständigen Stadtrat mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen,
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Sehr Antragsteller/in für die sehr verspätete Beantwortung Ihres Anliegens bitte ich um Entschuldigung. Leider lä…
Von
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
12. März 2021 13:54
Sehr Antragsteller/in für die sehr verspätete Beantwortung Ihres Anliegens bitte ich um Entschuldigung. Leider lässt sich nicht mehr feststellen, warum Ihre ursprüngliche Anfrage damals nicht beantwortet wurde. (Eine gesetzliche Frist, die überschritten wäre, kann ich allerdings nicht erkennen, da es eine solche nur im VIG gibt, das im Falle Ihrer Anfrage, anders als Sie meinen, nicht einschlägig ist.) Ihre Anfrage richtet sich auf die Einsichtnahme in: "Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks". Derartige Unterlagen existieren im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf nicht, da die Einführung der Parkraumbewirtschaftungszonen in Steglitz-Zehlendorf lange vor der Bildung der Ordnungsämter noch in der Zuständigkeit der Polizei geschaffen wurden und es seitdem keine Veränderungen diesbezüglich gegeben hat. Ebenso sind gegenwärtig keine Veränderungen geplant und deshalb weder Machbarkeitsstudien noch Gutachten beauftragt. Mit freundlichen Grüßen

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragstell…
An Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
Datum
12. März 2021 14:04
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179601/