Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.

sämtliche Gutachten und Untersuchungen zu Produkten und Systemen (bspw. Außenraumüberwachung, Fahrassistenten, Autopilot) der Firma Tesla Inc.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Februar 2022
  • Frist
    4. März 2022
  • Ein:e Follower:in
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Gutacht…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc. [#239639]
Datum
2. Februar 2022 09:53
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Gutachten und Untersuchungen zu Produkten und Systemen (bspw. Außenraumüberwachung, Fahrassistenten, Autopilot) der Firma Tesla Inc.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen Anfragenr: 239639 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239639/
Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen (FragDenStaat)
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc. [#239639]
Datum
7. März 2022 08:50
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.“ vom 02.02.2022 (#239639) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc. [#239639]
Datum
15. März 2022 09:08
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.“ vom 02.02.2022 (#239639) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc. [#239639]
Datum
23. März 2022 11:23
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc.“ vom 02.02.2022 (#239639) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
s. Anlage. Abgesandt: i.A. Bundesministerium für Digitales und Verkehr Federal Ministry for Digital and Transport …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1128IFG AW: Gutachten zu Produkten/Systemen von Tesla Inc. [#239639]
Datum
25. März 2022 09:07
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
IFG1128AbdrucknachsendenanAikoKempen.pdf
1,3 MB
s. Anlage. Abgesandt: i.A. Bundesministerium für Digitales und Verkehr Federal Ministry for Digital and Transport Robert-Schuman-Platz 1 D-53175 Bonn
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] s. Anlage. Abgesandt: i.A. Bundesministerium für Digitales …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635]
Datum
25. März 2022 09:11
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
IFG1127-nachsendenperemailanAikoKempen.pdf
1,3 MB
s. Anlage. Abgesandt: i.A. Bundesministerium für Digitales und Verkehr Federal Ministry for Digital and Transport Robert-Schuman-Platz 1 D-53175 Bonn
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erhebe ich…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639]
Datum
7. April 2022 10:24
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erhebe ich Widerspruch gegen Ihren Bescheid vom 16. März 2022. Sie lehnen meinen Anspruch auf Informationszugang mit der Begründung ab, der Anspruch könne aktuell nicht gewährt werden, da zurzeit Beratungen zwischen Ihrem Haus und dem Kraftfahrtbundesamt bestünden. Ein Informationszugang könnte diese Beratungen beeinträchtigen (§ 3 Nr. 3b IFG). Nach § 3 Nr. 3b) IFG besteht der Informationszugang nicht, wenn und solange die Beratungen von Behörden beeinträchtigt werden. Schutzobjekt ist nur der eigentliche Vorgang der behördlichen Entscheidungsfindung, d.h. die Besprechung, Beratschlagung und Abwägung, mithin der eigentliche Vorgang des Überlegens (BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2011 - BVerwG 7 B 14/11 -, juris Rn. 5). Nicht umfasst sind damit insbesondere die Grundlagen der Beratung bzw. Willensbildung wie etwa Gutachten (vgl. VG Berlin, Urteil vom 21.10.2010 - 2 K 89/09; Schoch, IFG 2. Aufl. 2016, § 3 Rn. 176 mwN). Bereits aus diesem Grunde ist der von Ihnen genannte Ablehnungsgrund mit Blick auf meine Anfrage, die sich gerade auf Gutachten und Untersuchungen bezieht, nicht einschlägig. Überdies ergibt sich aus Ihren Ausführungen nicht, worin die Beeinträchtigung der Beratungen konkret bestehen sollte. Eine derartige Beeinträchtigung wäre von Ihnen jedoch darzulegen, und zwar nicht pauschal, sondern in Bezug auf sämtliche der vorhandenen Dokumente, die von meiner Anfrage erfasst sind. Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639]
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Via
Fax
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639]
Datum
7. April 2022 10:25
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
51,4 KB
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639] Sehr geehrter Herr Kempen, vielen Dank für Ihre N…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639]
Datum
8. April 2022 13:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die von Ihnen gewählte Form nicht den Formerfordernissen entspricht. Für eine wirksame Widerspruchserhebung benötigen wir ein Schreiben mit Unterschrift, per Telefax oder Post (vgl. § 70 Abs. 1 VwGO). Sie haben die Möglichkeit, dies nachzuholen. Die Frist hierfür läuft am 20. April 2022 ab. Mit freundlichen Grüßen
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639] Sehr << Anrede >> Danke für Ihre Nachr…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639]
Datum
8. April 2022 15:31
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Danke für Ihre Nachricht. Meinen unterschriebenen Widerspruch habe ich Ihnen ebenfalls bereits per Fax eingereicht. Ein entsprechender Sendungsbericht liegt hier vor (07.04.2022 08:25:55, siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-produktensystemen-von-tesla-inc-2/687288/anhang/fax.pdf) Ich gehe daher davon aus, dass Sie den Widerspruch in der gültigen Form erhalten haben. Sollte dem nicht so sein, bitte ich um Prüfung und entsprechende Meldung. Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen Anfragenr: 239639 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239639/
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639] Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe in dieser…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239635] [#239639]
Datum
18. Juli 2022 07:56
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe in dieser Sache bereits vor mehr als drei Monaten Widerspruch eingelegt, der von Ihnen noch nicht beschieden worden ist. Ich weise auf § 75 VwGO hin und bitte um Rückmeldung bzw. Bescheidung binnen zwei Wochen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
AW: 1128 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. Sehr geehrter Herr Kempen, zur Information wird mitgeteilt, dass die …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1128 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc.
Datum
25. Juli 2022 13:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
doc02091420220722122825.pdf
622,9 KB
Sehr geehrter Herr Kempen, zur Information wird mitgeteilt, dass die IFG-Anfrage 1128 aufgrund der umfangreichen Anlage postalisch zugesandt worden ist. In der Anlage erhalten Sie zur Information den Absendebescheid. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. Sehr geehrter Herr Kempen, zur Information wird mitgeteilt, dass die …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc.
Datum
25. Juli 2022 13:54
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
doc02091320220722122731.pdf
992,5 KB
Sehr geehrter Herr Kempen, zur Information wird mitgeteilt, dass die IFG-Anfrage 1127 aufgrund der umfangreichen Anlage postalisch zugesandt worden ist. In der Anlage erhalten Sie zur Information den Absendebescheid. Mit freundlichen Grüßen
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239639] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Rückmel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239639]
Datum
25. Juli 2022 14:05
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Leider ist mir aufgefallen, dass Sie in der beigelegten Sendung anscheinend meine Adresse nicht vollständig übernommen haben. Dort fehlt die Angabe "<< Adresse entfernt >>" Deswegen kann es sein, dass Ihre Sendung nicht korrekt zugestellt wird bzw. wurde. Könnten Sie dies bitte überpüfen und ggf. korrigieren? Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 239639 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239639/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Antwortbescheid Sehr geehrter Herr Kempen, zur Information wird mitgeteilt, dass die IFG-Anfrage 1128 aufgrund de…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Antwortbescheid
Datum
1. August 2022
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
2022-08-01-1-anhang-bescheid.pdf
1,6 MB
Sehr geehrter Herr Kempen, zur Information wird mitgeteilt, dass die IFG-Anfrage 1128 aufgrund der umfangreichen Anlage postalisch zugesandt worden ist. In der Anlage erhalten Sie zur Information den Absendebescheid mit den dazugehörigen Anlagen. Mit freundlichen Grüßen

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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239639] Sehr << Anrede >> zwischenzeitlich hat mich die…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: 1127 IFG - Korrespondenz mit Tesla Inc. [#239639]
Datum
3. August 2022 13:05
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> zwischenzeitlich hat mich die Antwort auf IFG-Anfrage 1128 (Korrespondenz mit Tesla) auf dem Postweg erreicht. Leider ist die von Ihnen angekündigte Antwort auf IFG-Anfrage 1127 (Gutachten zu Tesla) bisher nicht eingetroffen. Könnten Sie bitte nachprüfen, ob diese auch noch einmal an die korrekte untenstehende Anschrift versandt wurde? Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 239639 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239639/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>