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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

720 24 01#00001#0001 Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem IFG. Mit Ihrer Anfrage begehren Sie die Herausgabe von Gutachten zu den Stoffen Thiamethoxam, Clothianidin und Imidacloprid seit 2018. Gerne unterstützen wir Sie bei Ihrem Informationsbegehren. Bitte lassen Sie mich jedoch zunächst auf folgende Umstände hinweisen: Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ist gem. § 12a Abs. 1 i.V.m. § 4 des Chemikaliengesetzes zuständige Behörde u.a. für den Vollzug der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (EU-BiozidVO). In dieser Funktion hat die BAuA in der Vergangenheit gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung und dem Umweltbundesamt u.a. die Stoffe Clothianidin und Imidacloprid als Biozidwirkstoffe bewertet, nicht hingegen den Wirkstoff Thiamethoxam, der von Spanien bewertet wurde. Bei allen drei Wirkstoffen handelt es sich sowohl um Biozide als auch um Pflanzenschutzmittel. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bewertet diese Stoffe jedoch ausschließlich in der Verwendung als Biozid, nicht als Pflanzenschutzmittel. Für Thiamethoxam wurde wie für Clothianidin (in der Verwendung als Holzschutzmittel) kein Antrag auf erneute Genehmigung eingereicht, sodass die Genehmigungen erloschen sind. Hinsichtlich der Einreichung für die Anwendung als Haushaltsinsektizid (sog. Produktart 18, KEINE Anwendung als Pflanzenschutzmittel) liegen für beide Wirkstoffe noch keine Informationen vor. Für Imidacloprid wurden im Jahr 2021 zwei Anträge auf erneute Genehmigung von unterschiedlichen Firmen eingereicht; diese sind derzeit in der Bewertung. Für alle Wirkstoffe liegen seit 2018 keine Gutachten im Rahmen der Bewertung als Wirkstoff in Biozidprodukten vor. Sofern Sie allerdings an der Bewertung dieser Stoffe als Pflanzenschutzmittel (also Pestizide im engeren Sinne) interessiert sind, ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nicht die richtige Stelle. Zuständige Behörde für den Vollzug des Pflanzenschutzgesetzes ist gem. § 58 des Gesetzes über den Schutz von Kulturpflanzen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit mit Sitz in Braunschweig. Wenn Sie weitere Fragen haben so können Sie sich gerne an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen,