Peter Schönberger
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> am …
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
Gutachten zum Bahnhof Diebsteich [#188891]
Datum
14. Juni 2020 08:22
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> am 1. April 2020 hat die Bürgerschaft grünes Licht für die Verständigung zum Faktencheck Fernbahnhof Diebsteich gegeben. https://www.buergerschaft-hh.de/parldok… Ausschlaggebend war anscheinend ein Gutachten mit dem Titel „Bahnhof Hamburg-Altona –Testat und Leistungsfähigkeitsnachweis für die Spitzenstunde“, das von der Schweizer Planungsfirma SMA erstellt worden ist. Dieses Gutachten war den Mitgliedern der Bürgerschaft kurz vor ihrer Sitzung zugänglich gemacht worden. Bitte senden Sie mir eine Kopie der vollständigen Fassung dieses Gutachtens. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anfragenr: 188891 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188891 Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Sehr geehrter Herr Schönberger, in Ihrer Anfrage vom 14. Juni 2020 haben Sie darum gebeten, Ihnen eine Kopie des…
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
Gutachten zum Bahnhof Diebsteich [#188891]
Datum
1. Juli 2020 14:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schönberger, in Ihrer Anfrage vom 14. Juni 2020 haben Sie darum gebeten, Ihnen eine Kopie des Gutachtens mit dem Titel "Bahnhof Hamburg-Altona - Testat und Leistungsfähigkeitsnachweis für die Spitzenstunde" zuzusenden und sich insoweit auf das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) bezogen. Unabhängig von der Frage, ob der Anwendungsbereich des HmbTG im Hinblick auf die von Ihnen erbetenen Informationen überhaupt eröffnet ist, können wir Ihnen mitteilen, dass das genannte Gutachten der Bürgerschaftskanzlei nicht vorliegt. Allerdings findet sich unter dem Link https://www.deutschebahn.com/pr-hamburg… eine Presseinformation vom 20. März 2020, in der ein Dokument mit dem von Ihnen genannten Titel zum Download bereitgestellt wird. Hierbei scheint es sich um eine Kurzfassung des Gutachtens zu handeln. Möglicherweise ist eine Langfassung bei der zuständigen Behörde vorhanden und einsehbar. Wir dürfen Sie bitten, sich für nähere Auskünfte an die Finanzbehörde (https://www.hamburg.de/fb/) zu wenden. Die/den behördliche/n Ansprechpartner/in zu Fragen des Hamburgischen Transparenzgesetzes erreichen Sie unter <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Peter Schönberger
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Hinweise. In der Tat hatte ich mich…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
AW: Gutachten zum Bahnhof Diebsteich [#188891]
Datum
1. Juli 2020 15:41
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Hinweise. In der Tat hatte ich mich zunächst an die Finanzbehörde/den LIG gewandt, und zwar bereits am 1. April. https://fragdenstaat.de/a/183827 Leider wurde meine Anfrage bisher nicht beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger ... Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anfragenr: 188891 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188891/