Gutachten zum IFG
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Liste aller Gutachten, die die Bundestagsverwaltung zur Anwendung des IFG in Auftrag gegeben hat.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum9. Juli 2017
-
11. August 2017
-
Ein:e Follower:in
-
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Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste aller Guta…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Gutachten zum IFG [#23860]
- Datum
- 9. Juli 2017 23:06
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste aller Gutachten, die die Bundestagsverwaltung zur Anwendung des IFG in Auftrag gegeben hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Mohammed Al Sharkey
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 11. Juli 2017
- Status
- Warte auf Antwort
Eingang
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 24. Juli 2017
- Status
- Warte auf Antwort
Brief
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Mohammed Al Sharkey
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#23860] ZR 4-1334-IFG-192/2017
Sehr geehrt<< Anrede >>…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#23860]
- Datum
- 24. Juli 2017 11:20
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
ZR 4-1334-IFG-192/2017
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihr Schreiben.
Mir ging es nicht um die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, nachdem diese über die Website des Deutschen Bundestages recherchierbar sind. Mir ging es um die Gutachten, die von Externen erstellt hat. Bitte entschuldigen Sie das Missverständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 23860
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Weiteres Schreiben
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 27. Juli 2017
- Status
- Warte auf Antwort
Weiteres Schreiben
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Mohammed Al Sharkey
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Lompa,
Vielen Dank fuer Ihr Schreiben vom 27.07.2…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 27. Juli 2017
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrter Herr Lompa,
Vielen Dank fuer Ihr Schreiben vom 27.07.2017. Leider ist Ihr Hinweis auf
das "Rossi"-Gutachten nicht korrekt, soweit Sie ausfuehren dass es sich um
das einizge Gutachten handelt.
So hatte der Deutsche Bundestag auch bei Prof. Dr. Sophie Schönberger ein
Gutachten hinsichtlich der Frage des Verhaeltnisses PartG und IFG in
Auftrag gegeben.
Ich darf daher bitten, korrekt zu arbeiten und nicht jedes einzelne
Gutachten sich aus den Rippen leihern zu lassen. Ich denke, dies waere ein
Verstoss gegen das IFG.
Gruss,
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Mohammed Al Sharkey
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#23860] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreihe…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#23860]
- Datum
- 15. August 2017 08:42
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zum IFG“ vom 09.07.2017 (#23860) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 23860
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zum IFG“ [#23860]
- Datum
- 19. September 2017 07:51
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/23860
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage ohne Grund bislang nicht beantwortet wurde. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr mit dem Bundestag auch zu.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 23860
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ...
Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass es neben den Ihnen benannt…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 27. September 2017
- Status
- Anfrage abgeschlossen
...
Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass es neben den Ihnen benannten, im Auftrag
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