Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal

Anfrage an:
Stadt Esslingen am Neckar
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§3.2.a: Schutz personenbezogener Daten
Zusammenfassung der Anfrage

das Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal in elektronischer Form das letztendlich zur Sperrung der Brücke geführt hat.
Bitte senden Sie mir zudem die gesamte interne Kommunikation die zur Sperrung geführt hat in elektronischer Form zu.
Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal [#159586]
Datum
23. Juli 2019 12:46
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal in elektronischer Form das letztendlich zur Sperrung der Brücke geführt hat. Bitte senden Sie mir zudem die gesamte interne Kommunikation die zur Sperrung geführt hat in elektronischer Form zu. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadt Esslingen am Neckar
Betreff
Antwort: WG: Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal [#159586]
Datum
31. Juli 2019 13:04
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist beim Tiefbauamt eingegangen und zur Beantwortung an die Fachabteilung weitergeleitet worden. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: WG: Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal [#159586]
Datum
23. August 2019 02:16
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal“ vom 23.07.2019 (#159586) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 159586 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Stadt Esslingen am Neckar
Betreff
Anfragenr: 159586
Datum
23. August 2019 09:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Prfbericht…_schw.pdf Prfbericht2019HI01S202_schw.pdf   1,6 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in die Ingenieurbauwerke werden turnusgemäß nach der DIN 1076 geprüft. Es werden alle 6 Jahre Hauptprüfungen durchgeführt. Dazwischen werden nach 3 Jahren Einfache Prüfungen durchgeführt. Jährlich werden Sichtprüfungen vorgenommen. Mittels der Prüfungen wird der Bauwerkszustand kontrolliert und Unterhaltungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen geplant und durchgeführt. In der Anlage erhalten Sie zu Ihrer Information den Prüfbericht zur Pulverwiesenbrücke über den Hammerkanal am Landratsamt. Der Prüfbericht wurde im Zuge der Hauptprüfung des Brückenbauwerks erstellt. Dieser darf nicht ohne Zustimmung der Stadt weitergegeben werden. Den umfangreichen internen und vertraulichen Schriftverkehr können wir Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zusenden. Für weitere Fragen steht Ihnen das Tiefbauamt zur Verfügung, um vorige Terminvereinbarung wird gebeten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfragenr: 159586 [#159586]
Datum
31. August 2019 10:16
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in auf welche gesetzliche Grundlage berufen Sie sich, wenn sie mir die Veröffentlichung ohne die Zustimmung des Tiefbauamts untersagen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 159586 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>