Gutachten zur Anwendbarkeit des IFG auf den Wissenschaftlichen Dienst

Anfrage an: Deutscher Bundestag
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

das Gutachten von Prof. Rossi (Augsburg) zur Anwendbarkeit des IFG auf den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat.de, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/3564

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Juni 2013
  • Frist
    5. Juli 2013
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 03.06.2013
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folg…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Gutachten zur Anwendbarkeit des IFG auf den Wissenschaftlichen Dienst
Datum
3. Juni 2013 23:37
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Gutachten von Prof. Rossi (Augsburg) zur Anwendbarkeit des IFG auf den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat.de, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/3564
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
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Deutscher Bundestag
am 12.06.2013
Sehr geehrter Herr Meister, den als Anlage beigefügten Bescheid übersende ich Ihnen zur Ihrer Kenntnis. Mit freu…
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Re: Gutachten zur Anwendbarkeit des IFG auf den Wissenschaftlichen Dienst
Datum
12. Juni 2013 14:18
Status
Anfrage erfolgreich
BescheidMeister_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
916,0 KB
Nicht-öffentliche Anhänge:
Rossi-GutachtenWD.pdf
638,9 KB
smime.p7s
6,2 KB
Sehr geehrter Herr Meister, den als Anlage beigefügten Bescheid übersende ich Ihnen zur Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Schmidt-Hederich
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