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Haltestelle an der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee

Sämtliche Kommunikation mit den Berliner Verkehrsbetrieben bezüglich der Haltestellensituation mit der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee, wie sie aus diesem Artikel [1] hervor geht.

[1] https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article221158639/Neue-Posse-Radweg-gefaehrdet-Busfahrgaeste-und-Fahrradfahrer.html

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Mai 2019
  • Frist
    2. Juli 2019
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Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
Haltestelle an der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee [#146954]
Datum
28. Mai 2019 15:16
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Kommunikation mit den Berliner Verkehrsbetrieben bezüglich der Haltestellensituation mit der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee, wie sie aus diesem Artikel [1] hervor geht. [1] https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article221158639/Neue-Posse-Radweg-gefaehrdet-Busfahrgaeste-und-Fahrradfahrer.html
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder c/o Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Schröder c/o Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr geehrter Herr Schröder, vielen Dank für Ihr Interesse an dieser bedeutenden Maßnahme zum Umbau der Karl-Marx…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Haltestelle an der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee [#146954]
Datum
3. Juni 2019 11:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schröder, vielen Dank für Ihr Interesse an dieser bedeutenden Maßnahme zum Umbau der Karl-Marx-Allee in Berlin-Mitte. Vorab möchte ich Ihnen mitteilen, dass der Artikel in der Morgenpost sachlich nicht ganz richtig ist und es sich keineswegs um eine Posse handelt. Die hier derzeit vorhandene Situation ist eine baulich bedingte temporäre und stellt nicht den Endzustand dar. Aus vorgenanntem Grund gibt es auch keinen Schriftverkehr mit der BVG zum derzeitigen Zustand. Auch sollte man wissen, dass es sich um eine Nachtbushaltestelle handelt, die jeweils nur Montag bis Freitag zwischen 0.30 Uhr und 4 Uhr bedient wird. Daher ist ein mögliches Konfliktpotenzial beschränkt. Wir sind jedoch in Abstimmung hier kurzfristig eine andere Lösung, die bis zum Bauende bestand hat, zu erreichen. Ich bin gerne bereit Ihnen weiterführende Erläuterungen zu geben, gerne auch vor Ort wenn es Ihnen zeitlich möglich ist. Es wäre sehr freundlich, wenn Sie mich unter der angegebene Rufnummer kontaktieren. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen