Haltestelle an der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee

Sämtliche Kommunikation mit den Berliner Verkehrsbetrieben bezüglich der Haltestellensituation mit der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee, wie sie aus diesem Artikel [1] hervor geht.

[1] https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article221158639/Neue-Posse-Radweg-gefaehrdet-Busfahrgaeste-und-Fahrradfahrer.html

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  • Datum
    23. Mai 2019
  • Frist
    25. Juni 2019
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Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Straßen- und Grünflächenamt Mitte Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
Haltestelle an der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee [#145622]
Datum
23. Mai 2019 17:44
An
Straßen- und Grünflächenamt Mitte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Kommunikation mit den Berliner Verkehrsbetrieben bezüglich der Haltestellensituation mit der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee, wie sie aus diesem Artikel [1] hervor geht. [1] https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article221158639/Neue-Posse-Radweg-gefaehrdet-Busfahrgaeste-und-Fahrradfahrer.html
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder c/o Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Schröder c/o Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder

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Straßen- und Grünflächenamt Mitte
Sehr geehrter Herr Schröder, die Baumaßnahme Umbau der Karl-Marx-Allee zwischen Otto-Braun-Straße und Strausberge…
Von
Straßen- und Grünflächenamt Mitte
Betreff
AW: Haltestelle an der Protected Bikelane an der Karl-Marx-Allee [#145622]
Datum
24. Mai 2019 07:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schröder, die Baumaßnahme Umbau der Karl-Marx-Allee zwischen Otto-Braun-Straße und Strausberger Platz, ist eine Baumaßnahme der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Sie müssen sich mit Ihrem Anliegen bitte an die zuständige Behörde wenden, da das Straßen- und Grünflächenamt Mitte in diesem Fall nicht Ihr Ansprechpartner ist. Kontakt: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Abt. V/Tiefbau Tel.: 030/90139-3762 Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen