Halteverbotszone Modersohnstrasse 14.02.2022 bis 31.10.2023

Wofür wird für über anderhalb Jahre eine Halteverbotszone in der Modersohnstrasse eingerichtet?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Februar 2022
  • Frist
    15. März 2022
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Bernd Lämmel
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Bernd Lämmel
Betreff
Halteverbotszone Modersohnstrasse 14.02.2022 bis 31.10.2023 [#240594]
Datum
11. Februar 2022 15:57
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wofür wird für über anderhalb Jahre eine Halteverbotszone in der Modersohnstrasse eingerichtet?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Bernd Lämmel Anfragenr: 240594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240594/ Postanschrift Bernd Lämmel << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Bernd Lämmel

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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrter Herr Lämmel, vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Halteverbotszone wurde wegen des Neubaus von drei…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
WG: Halteverbotszone Modersohnstrasse 14.02.2022 bis 31.10.2023 [#240594]
Datum
1. März 2022 18:36
Status
Anfrage abgeschlossen
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5,7 KB


Sehr geehrter Herr Lämmel, vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Halteverbotszone wurde wegen des Neubaus von drei Wohnkomplexen (146 Wohnungen, 1 Haus für betreutes Wohnen, 1 Kita und Büroflächen) eingerichtet. Zusätzlich zur Gehwegvollsperrung musste auch eine BVG-Haltestelle verlegt werden. Neubau steht in Städten leider meist mit Einschränkungen für die Anwohner*innen in Verbindung. Das lässt sich nicht umgehen. Wir bitten um Verständnis. Ich hoffe, wir konnten mit unserer Rückmeldung Ihr Anliegen zufriedenstellend klären. Mit freundlichen Grüßen