Handelsblatt Jahrestagung Stadtwerke 2022

alle Unterlagen zur Vor- und Nachbereitung der Rede des Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Jahrestagung Stadtwerke 2022. Siehe Berichterstattung: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ve…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Mai 2022
  • Frist
    14. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen z…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Handelsblatt Jahrestagung Stadtwerke 2022 [#248678]
Datum
10. Mai 2022 13:44
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen zur Vor- und Nachbereitung der Rede des Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Jahrestagung Stadtwerke 2022. Siehe Berichterstattung: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/gas-notfallplan-wirtschatftsministerium-101.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248678 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248678/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr Antrag auf Informationszugang vom 10.Mai 2022 Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingan…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang vom 10.Mai 2022
Datum
12. Mai 2022 14:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 10. Mai 2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat KA1 - "Grundsatzfragen Klimaschutz und Energiewende" zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr Antrag auf Informationszugang vom 10.Mai 2022 Sehr << Antragsteller:in >> mit Antrag vom 10. Mai …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang vom 10.Mai 2022
Datum
25. Mai 2022 16:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> mit Antrag vom 10. Mai 2022 begehren Sie Zugang zu allen Unterlagen zur Vor- und Nachbereitung der Rede des Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Jahrestagung Stadtwerke 2022. Nach erster Durchsicht Ihres Antrages handelt es sich bei den begehrten Informationen um solche, die personenbezogene Daten Dritter enthalten. Das IFG sieht die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren vor, sofern diese Daten offengelegt werden sollen (§ 8 IFG). Der Verwaltungsaufwand für die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren und folglich dafür anfallende Gebühren könnten vermieden werden, wenn Sie mit entsprechenden Schwärzungen der personenbezogenen Daten einverstanden sind, soweit dadurch ein Drittbeteiligungsverfahren entbehrlich wird. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit entsprechenden Schwärzungen einverstanden sind. Bis zu Ihrer Rückmeldung setze ich die Bearbeitung Ihres Antrags aus. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang vom 10.Mai 2022 [#248678]
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mit der Sc…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang vom 10.Mai 2022 [#248678]
Datum
25. Mai 2022 19:30
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mit der Schwärzung der personenbezogenen Daten einverstanden, sofern es sich nicht um die Daten des Staatssekretärs handelt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248678 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248678/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr Antrag vom 10.5.2022 , Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr << Antragsteller:in >…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Antrag vom 10.5.2022 , Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
13. Juni 2022 11:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> bzgl. Ihres Antrags vom 10. Mai 2022 übersende ich Ihnen anbei den Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Mit freundlichen Grüßen