Hangrutsche an den rechts+linksrheinischen Bahnstrecken am Mittelrhein

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

die Verkehrsrundschau meldete am 16.3.2021:
"Felsrutsch: Europas meistbefahrene Güterzugstrecke weiterhin gesperrt
Felsplatten und Geröll waren am Montagmorgen unweit des weltberühmten Loreley-Felsens auf die Gleise gerutscht. Wann die Strecke wieder befahrbar ist, bleibt ungewiss."

Auf der Rechtsgrundlage des UIG, hilfsweise des IFG und des Art. 5 GG wird um Auskunft gebeten:

1. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zur geologischen Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor?

2. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zur längerfristigen geologischen Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor, vor allem unter dem Aspekt künftig womöglich veränderter Klimabedingungen (Starkregen, längerfristige Hitzeperioden, tiefreichende Fröste) ?

3. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI vor, wie die Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken gegen Hangrutsche und andere geologische Risiken im Schiefergestein a) kurz- und b) langfristig sichergestellt werden kann und muß?

4. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zu den möglichen Auswirkungen von Hangrutschen auf den Zugverkehr der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor, insbesondere welche Personen-, Sach- und Umweltschäden (z.B. Gefahrgüter, vgl. Lahnstein) auftreten können und welchen Vorkehrungen getroffen werden müssten?

5. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zu den Ausweich-/Umfahrungsmöglichkeiten und deren Folgen auf den europäischen Zugverkehr im Fall längerfristig wirksamer Auswirkungen von Hangrutschen auf den Zugverkehr der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor?

6. Wer/was hat den Hangrutsch an der Loreley zuerst festgestellt und der DB AG gemeldet? Wurde der Hangrutsch zuerst von dem glasfaserbasierten Meldesystem der DB Netz AG erfasst und gemeldet, oder falls nein, weshalb nicht?

Bei den Fragen nach Studien/Gutachten bitte jeweils den Titel, den Verfasser, das Jahr , ggf. URL angeben.

Da es sich nur um eine einfache Anfragen handelt, sind die Ausküfte nach §12 Abs. 1 UIG kostenfrei zu erteilen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. März 2021
  • Frist
    20. April 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.03.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Verkehrsrundschau meld…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Hangrutsche an den rechts+linksrheinischen Bahnstrecken am Mittelrhein [#215718]
Datum
16. März 2021 17:41
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Verkehrsrundschau meldete am 16.3.2021: "Felsrutsch: Europas meistbefahrene Güterzugstrecke weiterhin gesperrt Felsplatten und Geröll waren am Montagmorgen unweit des weltberühmten Loreley-Felsens auf die Gleise gerutscht. Wann die Strecke wieder befahrbar ist, bleibt ungewiss." Auf der Rechtsgrundlage des UIG, hilfsweise des IFG und des Art. 5 GG wird um Auskunft gebeten: 1. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zur geologischen Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor? 2. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zur längerfristigen geologischen Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor, vor allem unter dem Aspekt künftig womöglich veränderter Klimabedingungen (Starkregen, längerfristige Hitzeperioden, tiefreichende Fröste) ? 3. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI vor, wie die Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken gegen Hangrutsche und andere geologische Risiken im Schiefergestein a) kurz- und b) langfristig sichergestellt werden kann und muß? 4. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zu den möglichen Auswirkungen von Hangrutschen auf den Zugverkehr der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor, insbesondere welche Personen-, Sach- und Umweltschäden (z.B. Gefahrgüter, vgl. Lahnstein) auftreten können und welchen Vorkehrungen getroffen werden müssten? 5. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zu den Ausweich-/Umfahrungsmöglichkeiten und deren Folgen auf den europäischen Zugverkehr im Fall längerfristig wirksamer Auswirkungen von Hangrutschen auf den Zugverkehr der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor? 6. Wer/was hat den Hangrutsch an der Loreley zuerst festgestellt und der DB AG gemeldet? Wurde der Hangrutsch zuerst von dem glasfaserbasierten Meldesystem der DB Netz AG erfasst und gemeldet, oder falls nein, weshalb nicht? Bei den Fragen nach Studien/Gutachten bitte jeweils den Titel, den Verfasser, das Jahr , ggf. URL angeben. Da es sich nur um eine einfache Anfragen handelt, sind die Ausküfte nach §12 Abs. 1 UIG kostenfrei zu erteilen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215718 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215718/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 16.04.2021
Sehr [geschwärzt], mit E-Mail vom 16.03.2021 beantragen Sie unter anderem nach dem Informationsfreiheitsgesetz de…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
778IFG: Hangrutsche an den rechts+linksrheinischen Bahnstrecken am Mittelrhein [#215718]
Datum
16. April 2021 10:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], mit E-Mail vom 16.03.2021 beantragen Sie unter anderem nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) Zugang zu folgenden Informationen: "1. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zur geologischen Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor? 2. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zur längerfristigen geologischen Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor, vor allem unter dem Aspekt künftig womöglich veränderter Klimabedingungen (Starkregen, längerfristige Hitzeperioden, tiefreichende Fröste) ? 3. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI vor, wie die Sicherheit der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken gegen Hangrutsche und andere geologische Risiken im Schiefergestein a) kurz- und b) langfristig sichergestellt werden kann und muß? 4. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zu den möglichen Auswirkungen von Hangrutschen auf den Zugverkehr der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor, insbesondere welche Personen-, Sach- und Umweltschäden (z.B. Gefahrgüter, vgl. Lahnstein) auftreten können und welchen Vorkehrungen getroffen werden müssten? 5. Welche Studien/Gutachten liegen dem BMVI zu den Ausweich-/Umfahrungsmöglichkeiten und deren Folgen auf den europäischen Zugverkehr im Fall längerfristig wirksamer Auswirkungen von Hangrutschen auf den Zugverkehr der links- und rechtsrheinischen Bahnstrecken vor? 6. Wer/was hat den Hangrutsch an der Loreley zuerst festgestellt und der DB AG gemeldet? Wurde der Hangrutsch zuerst von dem glasfaserbasierten Meldesystem der DB Netz AG erfasst und gemeldet, oder falls nein, weshalb nicht?" Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: zu Fragen 1-4: Die Fragen 1-4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die umfangreichen Untersuchungen im Zuge des BMVI Expertennetzwerks, Themenfeld 1: Klimawandelfolgen und Anpassung verwiesen. Eine Beschreibung und die Veröffentlichungen sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.bmvi-expertennetzwerk.de/DE/Themen/Themenfeld1/themenfeld1_node.html Weitere Studien/Gutachten im Sinne der Fragestellung liegen dem BMVI nicht vor. zu Frage 5: Studien/Gutachten im Sinne der Fragestellung liegen dem BMVI nicht vor. zu Frage 6 Hierzu liegen dem BMVI keine Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Referat E 14 - Eisenbahntechnik, Innovative Technologien Robert-Schuman-Platz 1 53175 Bonn
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