Hauptpachtvertrag zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH)

Ich bitte um elektronische Übermittlung einer Kopie des Hauptpachtvertrags zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Mai 2020
  • Frist
    16. Juni 2020
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<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Hauptpachtvertrag zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH) [#186392]
Datum
11. Mai 2020 18:36
An
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Ich bitte um elektronische Übermittlung einer Kopie des Hauptpachtvertrags zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186392 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186392
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr per E-Mail gestellter Antrag vom 12.05.2020 auf Informationszugang nach dem HmbT…
Von
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Betreff
AW: [EXTERN]-Hauptpachtvertrag zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH) [#186392]
Datum
12. Mai 2020 16:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr per E-Mail gestellter Antrag vom 12.05.2020 auf Informationszugang nach dem HmbTG ist mit gleichem Datum im Transparenzportal des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) eingegangen. In Ihrem Antrag begehren Sie die elektronische Übermittlung einer Kopie des Hauptpachtvertrags zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH). Ihre Anfrage wird zurzeit bearbeitet. Wir werden hiernach unaufgefordert auf die Angelegenheit zurückkommen. Wir möchten bereits jetzt auf § 13 Abs. 4 HmbTG hinweisen, wonach für Amtshandlungen nach den Absätzen 1 bis 3 und §§ 11 und 12 Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)“ vom 5. November 2013 (HmbGVBl. S. 456), in den jeweils geltenden Fassungen, erhoben werden. Über die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage zu entscheiden, wobei der Gebührenrahmen für das Zugänglichmachen von Informationen zwischen 15,- und 500,- Euro liegt. Eine anteilige Gebühr kann auch dann erhoben werden, wenn die Auskunft nur teilweise erteilt und im Übrigen abgelehnt wird. Eine Aussage über die konkrete Gebührenhöhe kann erst nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens getroffen werden, wenn fest steht, welche Schritte zur umfassenden Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich waren. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte Sie, mir vor Erteilung der Auskunft die Höhe der voraussichtlichen Gebühre…
An Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-Hauptpachtvertrag zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH) [#186392]
Datum
13. Mai 2020 10:32
An
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte Sie, mir vor Erteilung der Auskunft die Höhe der voraussichtlichen Gebühren mitzuteilen, ich gehe davon aus, dass der Vertrag eigentlich nach § 3 Abs. 2 HmbTG ohnehin veröffentlicht werden müsste und eine Gebühr daher nicht erhoben werden darf. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186392 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186392
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
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Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transpare…
Von
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
Betreff
Hauptpachtvertrag zwischen der FHH und dem Landesbund der Gartenfreunde e.V. (LGH)
Datum
18. Juni 2020 11:17
image002.png
6,6 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 12.05.2020. Für die Beantwortung Ihrer Anfrage ist der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) zuständig. In Ihrem Antrag begehren Sie Auskunft über den Hauptpachtvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V.. Da Ausschlussgründe nach dem HmbTG nicht ersichtlich sind, erhalten Sie auf Ihre Anfrage die Hauptpachtverträge einschließlich der Nachtragsverträge in Kopie aus denen die grundsätzlichen Vereinbarungen zu entnehmen sind. Aufgrund der Größe der Dateien wurden diese unter https://fragdenstaat.de/a/186392/ hochgeladen. Hinweis: Sollten Sie der Auffassung sein, dass Ihrem Informationsanspruch nicht hinlänglich nachgekommen wurde oder dass Sie von der auskunftspflichtigen Stelle eine unzulängliche Antwort erhalten haben, können Sie den Hamburgischen Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit anrufen (§ 14 Abs. 1 S. 1 HmbTG). Mit freundlichen Grüßen