Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de

Anfrage an:
Stadt Cuxhaven
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Haushaltsdatensatz im CSV- oder Excel-Format.

Dies ist ein Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung Cuxhaven.

Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit (auf www.OffenerHaushalt.de) zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
Tobias Busch
Betreff
Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de [#30134]
Datum
30. Mai 2018 10:58
An
Stadt Cuxhaven
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Haushaltsdatensatz im CSV- oder Excel-Format. Dies ist ein Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung Cuxhaven. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit (auf www.OffenerHaushalt.de) zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Mit freundlichen Grüßen
Tobias Busch <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tobias Busch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Tobias Busch
  1. 1 Monat, 3 Wochen her30. Mai 2018 10:58: Tobias Busch hat eine Nachricht an Stadt Cuxhaven gesendet.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her3. Juli 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Tobias Busch
Betreff
AW: Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de [#30134]
Datum
10. Juli 2018 14:40
An
Stadt Cuxhaven
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de“ vom 30.05.2018 (#30134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Tobias Busch Anfragenr: 30134 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tobias Busch << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 4 Tage her10. Juli 2018 14:40: Tobias Busch hat eine Nachricht an Stadt Cuxhaven gesendet.
Von
Stadt Cuxhaven
Betreff
AW: Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de [#30134]
Datum
11. Juli 2018 12:47
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Busch, entschuldigen Sie bitte die bisher nicht erfolgte Beantwortung Ihrer Anfrage. Einen Haushaltsdatensatz im CSV- oder Excel-Format gibt es bei der Stadt Cuxhaven nicht. Sämtliche Daten werden in einer Datenbank für sämtliche haushaltsrelevanten Teil- und Hauptverfahren gespeichert. Die von Ihnen gewünschten Informationen stehen jedoch auf der Homepage der Stadt Cuxhaven unter dem Reiter "Service" (oben rechts, mittlerer Reiter) unter "Haushaltsplan" ab 2012 zur Verfügung. Nach § 1 der Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Cuxhaven ist es Zweck dieser Satzung, den freien Zugang zu den bei der Stadt vorhandenen Informationen zu gewährleisten und die grundlegenden Voraussetzungen festzulegen, unter denen derartige Informationen zugänglich gemacht werden sollen. Insofern kann ich Ihnen nur die vorhandenen o. g. Daten auf der Homepage anbieten. Die Nichterstellung der von Ihnen gewünschten Daten entspricht nach § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 aufgrund des deutlich höheren Verwaltungsaufwandes auch dem Sinn der Informationsfreiheitssatzung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 3 Tage her11. Juli 2018 12:48: E-Mail von Stadt Cuxhaven erhalten.
  2. 1 Woche, 3 Tage her11. Juli 2018 13:31: Tobias Busch hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.