Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de

Anfrage an: Stadt Cuxhaven
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Haushaltsdatensatz im CSV- oder Excel-Format.

Dies ist ein Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung Cuxhaven.

Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit (auf www.OffenerHaushalt.de) zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    30. Mai 2018
  • Frist
    3. Juli 2018
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Tobias Busch
am 30.05.2018
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie…
An Stadt Cuxhaven Details
Von
Tobias Busch
Betreff
Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de [#30134]
Datum
30. Mai 2018 10:58
An
Stadt Cuxhaven
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Cuxhaven Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Haushaltsdatensatz im CSV- oder Excel-Format. Dies ist ein Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung Cuxhaven. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit (auf www.OffenerHaushalt.de) zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Mit freundlichen Grüßen
Tobias Busch <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tobias Busch << Adresse entfernt >>
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Tobias Busch
am 10.07.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de“ vom 30.…
An Stadt Cuxhaven Details
Von
Tobias Busch
Betreff
AW: Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de [#30134]
Datum
10. Juli 2018 14:40
An
Stadt Cuxhaven
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de“ vom 30.05.2018 (#30134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Tobias Busch Anfragenr: 30134 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tobias Busch << Adresse entfernt >>
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Stadt Cuxhaven
am 11.07.2018
Sehr geehrter Herr Busch, entschuldigen Sie bitte die bisher nicht erfolgte Beantwortung Ihrer Anfrage. Einen H…
Details
Von
Stadt Cuxhaven
Betreff
AW: Haushaltsdaten für OffenerHaushalt.de [#30134]
Datum
11. Juli 2018 12:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Busch, entschuldigen Sie bitte die bisher nicht erfolgte Beantwortung Ihrer Anfrage. Einen Haushaltsdatensatz im CSV- oder Excel-Format gibt es bei der Stadt Cuxhaven nicht. Sämtliche Daten werden in einer Datenbank für sämtliche haushaltsrelevanten Teil- und Hauptverfahren gespeichert. Die von Ihnen gewünschten Informationen stehen jedoch auf der Homepage der Stadt Cuxhaven unter dem Reiter "Service" (oben rechts, mittlerer Reiter) unter "Haushaltsplan" ab 2012 zur Verfügung. Nach § 1 der Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Cuxhaven ist es Zweck dieser Satzung, den freien Zugang zu den bei der Stadt vorhandenen Informationen zu gewährleisten und die grundlegenden Voraussetzungen festzulegen, unter denen derartige Informationen zugänglich gemacht werden sollen. Insofern kann ich Ihnen nur die vorhandenen o. g. Daten auf der Homepage anbieten. Die Nichterstellung der von Ihnen gewünschten Daten entspricht nach § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 aufgrund des deutlich höheren Verwaltungsaufwandes auch dem Sinn der Informationsfreiheitssatzung. Mit freundlichen Grüßen
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