Haushaltspläne maschinenlesbare Form

Anfrage an:
Thüringer Finanzministerium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
21. November 2017 - 1 Jahr, 6 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

den Gesamthaushaltsplan des Landes Thüringen in maschinenlesbarer Form (XLS, XLSX oder CSV) für die Jahre 2016 und 2017.


Korrespondenz

Von
Michael Peters
Betreff
Haushaltspläne maschinenlesbare Form [#24968]
Datum
19. Oktober 2017 13:02
An
Thüringer Finanzministerium
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Gesamthaushaltsplan des Landes Thüringen in maschinenlesbarer Form (XLS, XLSX oder CSV) für die Jahre 2016 und 2017.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Michael Peters <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Peters << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Peters
  1. 1 Jahr, 8 Monate her19. Oktober 2017 13:02: Michael Peters hat eine Nachricht an Thüringer Finanzministerium gesendet.
Von
Thüringer Finanzministerium
Betreff
wegen Informationen zum Landeshaushalt
Datum
23. Oktober 2017 15:08
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Peters, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an den Daten rund um den Thüringer Landeshaushalt. Die von Ihnen angeforderten Informationen stehen bereits öffentlich zur Verfügung. Über den Link https://www.thueringen.de/th5/tfm/hau... können Sie alle Informationen zum Landeshaushaushalt 2016/2017 abrufen. Aus den derzeitigen gesetzlichen Vorgaben lässt sich jedoch nicht der Anspruch ableiten, dass diese Daten auch in maschinenlesbarer Form zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 7 Monate her23. Oktober 2017 15:13: Nachricht von Thüringer Finanzministerium erhalten.
Von
Michael Peters
Betreff
AW: wegen Informationen zum Landeshaushalt [#24968]
Datum
1. November 2017 11:36
An
Thüringer Finanzministerium

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre zügige Antwort. Gemäß §2a IWG beantrage ich die Zusendung des maschinenlesbaren Haushaltdatensatzes. Eine Weiterverwendung eines PDF Dokuments ist derzeit nicht möglich (Daten können nicht korrekt extrahiert werden) und wiederspricht damit dem Gesetz. Zudem würde ich Sie gerne darauf hinweisen, dass das Finanzministerium in Niedersachsen die Daten nach Anfrage in einem Excel Format veröffentlicht hat. https://fragdenstaat.de/anfrage/haush... Mit freundlichen Grüßen Michael Peters Anfragenr: 24968 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Peters << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 7 Monate her1. November 2017 11:36: Michael Peters hat eine Nachricht an Thüringer Finanzministerium gesendet.
  2. 1 Jahr, 6 Monate her21. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen