Heets bzw. Heets Menthol und Methol Zigaretten aus Tschechien importieren?

Anfrage an: Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung

In wie weit ist die Einfuhr von Heets aus der Tschechei mit Stand heute (30.08.2020) erlaubt? Und in welchen Mengen pro Person? Konkret:

1: Wieviele Packungen Heets dürfen pro Person nach Deutschland eingeführt werden?
2: Dürfen Heets "Turquoise" (Menthol) ebenfalls eingeführt werden?
3: Dürfen normale Menthol Zigaretten eingeführt werden?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. August 2020
  • Frist
    2. Oktober 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.08.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In wie weit ist die…
An Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Heets bzw. Heets Menthol und Methol Zigaretten aus Tschechien importieren? [#196315]
Datum
30. August 2020 17:04
An
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In wie weit ist die Einfuhr von Heets aus der Tschechei mit Stand heute (30.08.2020) erlaubt? Und in welchen Mengen pro Person? Konkret: 1: Wieviele Packungen Heets dürfen pro Person nach Deutschland eingeführt werden? 2: Dürfen Heets "Turquoise" (Menthol) ebenfalls eingeführt werden? 3: Dürfen normale Menthol Zigaretten eingeführt werden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196315/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
am 01.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist bei der Zentralen Auskunft der Generalzolldirektion eingegangen und…
Details
Von
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Betreff
Re: [Ticket#2020090133411374] WG: [EXTERN] Heets bzw. Heets Menthol und Methol Zigaretten aus Tschechien importieren? [#196315]
Datum
1. September 2020 08:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist bei der Zentralen Auskunft der Generalzolldirektion eingegangen und unter der Ticketnummer 2020090133411374 registriert. Bei Rückfragen geben Sie bitte diese Ticketnummer an. Sie erhalten in Kürze weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
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Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
am 04.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich gehe davon aus, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuch…
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Von
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Betreff
Re: [Ticket#2020090133411374] WG: [EXTERN] Heets bzw. Heets Menthol und Methol Zigaretten aus Tschechien importieren? [#196315]
Datum
4. September 2020 11:16
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in ich gehe davon aus, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuchen im Sinne einer – kostenfreien – Bürgeranfrage handelt, das ich ohne förmlichen Bescheid beantworten kann. Anderenfalls bitte ich um Nachricht.   Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:   1: Wieviele Packungen Heets dürfen pro Person nach Deutschland eingeführt werden? -> Heets mit Aluminiumfolie umwickelt werden verbrauchsteuerrechtlich wie Pfeifentabak behandelt. Heets nicht mit Aluminiumfolie umwickelt werden wie Zigaretten behandelt. Innerhalb der Europäischen Union (EU) dürfen Reisende Tabakwaren zum persönlichen Bedarf abgabenfrei mitführen. Als persönlicher Bedarf gelten 1 kg Rauchtabak und 800 Zigaretten. (siehe: [1]https://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Reisen/Reisen-innerhalb-der-EU/Steuern/Genussmittel/genussmittel_node.html) 2: Dürfen Heets "Turquoise" (Menthol) ebenfalls eingeführt werden? 3: Dürfen normale Menthol Zigaretten eingeführt werden? -> Sowohl Heets, als auch Zigaretten mit Menthol dürfen nur zum persönlichen Gebrauch nach Deutschland verbracht werden. Die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe ist nicht gestattet. Soweit die vorstehende Antwort fachliche Ausführungen enthält, begründen diese keine Rechtsansprüche. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie das mit der Aluminiumfolie etwas konkretisieren bitte? Heißt das dann: H…
An Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Re: [Ticket#2020090133411374] WG: [EXTERN] Heets bzw. Heets Menthol und Methol Zigaretten aus Tschechien importieren? [#196315]
Datum
4. September 2020 11:52
An
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie das mit der Aluminiumfolie etwas konkretisieren bitte? Heißt das dann: Heets aus der Tschechei werden generell wie Pfeifentabak behandelt (auch ohne Aluminiumfolie drum herum, weil das weder in Deutschland noch in der Tschechei üblich ist) und es dürfen somit bis zu 1 kg der Heets für den privaten Gebrauch nach Deutschland aus der Tschechei eingeführt werden? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196315/
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Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
am 04.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe geschrieben: „Heets nicht mit Aluminiumfolie umwickelt werden wie Zigarette…
Details
Von
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Betreff
Re: [Ticket#2020090133411374] AW: Re: WG: [EXTERN] Heets bzw. Heets Menthol und Methol Zigaretten aus Tschechien importieren? [#19 [...]
Datum
4. September 2020 12:57
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe geschrieben: „Heets nicht mit Aluminiumfolie umwickelt werden wie Zigaretten behandelt.“ „Innerhalb der Europäischen Union (EU) dürfen Reisende Tabakwaren zum persönlichen Bedarf abgabenfrei mitführen. Als persönlicher Bedarf gelten … 800 Zigaretten.“   Ihre Schlussfolgerung, dass Heets ohne Aluminiumfolie bis zu 1 kg aus Tschechien mitgebracht werden dürfen, ist daher unzutreffend. Soweit die vorstehende Antwort fachliche Ausführungen enthält, begründen diese keine Rechtsansprüche. Mit freundlichen Grüßen
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