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Heidestraße Moabit/Wedding Europacity

Anfrage an:
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

bezüglicher der Neugestalung der Europacity (Heidestraße und das Gelädes nördlich des Hauptbahnhofs) stelle ich die Anfrage, ob die Verkehrsplanung in der Europacity konform dem Entwurf des Berliner Mobilitätsgesetz ist.
Hintergrund ist, dass die angelegten einspurigen Radwege auf der vierspurigen Autotraße ein aus meiner Sicht hohes Sicherheitsrisiko in sich bergen und nicht dem Entwurf des Berliner Mobilitätsgesetz §35ff entsprechen.
Der Fahrradstreifen wird in diesem Ausbaustadium bereits als Parkfläche oder Fahrbahnerweiterung genutzt.
Erforderlich sind von der Heidestraße getrennte Schnellradwege am Westufer des Kanals sowie östlich der Bahntrasse, mit denen eine atraktive und sichere Nordanfahrt aus Moabit/Wedding mit dem Rad zum Hauptbahnhof sichergestellt ist.
Bitte um Stellungnahme.


Korrespondenz

  1. 24. Jun 2018
  2. 02. Jul
  3. 10. Jul
  4. 18. Jul
  5. 03. Aug 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Heidestraße Moabit/Wedding Europacity [#31014]
Datum
24. Juni 2018 17:05
An
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bezüglicher der Neugestalung der Europacity (Heidestraße und das Gelädes nördlich des Hauptbahnhofs) stelle ich die Anfrage, ob die Verkehrsplanung in der Europacity konform dem Entwurf des Berliner Mobilitätsgesetz ist. Hintergrund ist, dass die angelegten einspurigen Radwege auf der vierspurigen Autotraße ein aus meiner Sicht hohes Sicherheitsrisiko in sich bergen und nicht dem Entwurf des Berliner Mobilitätsgesetz §35ff entsprechen. Der Fahrradstreifen wird in diesem Ausbaustadium bereits als Parkfläche oder Fahrbahnerweiterung genutzt. Erforderlich sind von der Heidestraße getrennte Schnellradwege am Westufer des Kanals sowie östlich der Bahntrasse, mit denen eine atraktive und sichere Nordanfahrt aus Moabit/Wedding mit dem Rad zum Hauptbahnhof sichergestellt ist. Bitte um Stellungnahme.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 11 Monate, 4 Wochen her1. Juli 2018 20:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) gesendet.
Von
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten)
Betreff
WG: Heidestraße Moabit/Wedding Europacity [#31014]
Datum
3. Juli 2018 11:41

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage bezüglich der Radverkehrsinfrastruktur in der Heidestraße, die Sie über das Internetportal „FragDenStaat“ an das Straßen- und Grünflächenamt Mitte von Berlin gesendet haben. Die Zuständigkeit für die Planung und den Bau der Heidestraße liegt jedoch bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, so dass ich Sie bitte, Ihre Anfrage dorthin zu richten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 3 Wochen her3. Juli 2018 11:45: Nachricht von Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) erhalten.