Heiner Geißler's Honorar als Schlichter beim Projekt Stuttgart 21

Anfrage an: Bundesamt für Logistik und Mobilität

Erbitte um Auskunft über die Höhe des Honorars an Heiner Geißler, welcher als Schlichter beim Projekt Stuttgart 21 tätig war. Wer befand über die Höhe und Angemessenheit des Honorars?

Information nicht vorhanden

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    6. August 2011
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    7. September 2011
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Sergej Klein
am 06.08.2011
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Akteneinsicht nach § 1 des Ges…
An Bundesamt für Logistik und Mobilität Details
Von
Sergej Klein
Betreff
Heiner Geißler's Honorar als Schlichter beim Projekt Stuttgart 21
Datum
6. August 2011 20:51
An
Bundesamt für Logistik und Mobilität
Status
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Akteneinsicht nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Erbitte um Auskunft über die Höhe des Honorars an Heiner Geißler, welcher als Schlichter beim Projekt Stuttgart 21 tätig war. Wer befand über die Höhe und Angemessenheit des Honorars?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Sergej Klein Postanschrift Sergej Klein << Address removed >>
Mit freundlichen Grüßen Sergej Klein
Nur eingeloggt sichtbar • 7. August 2011 08:44
Das hätte ich auch gern gewußt ... Grüsse - WR Alles lesen Das hätte ich auch gern gewußt ...
Grüsse - WR
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Bundesamt für Logistik und Mobilität
am 08.08.2011
Sehr geehrter Herr Klein, haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail anbei. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) ist …
Details
Von
Bundesamt für Logistik und Mobilität
Betreff
AW: Heiner Geißler's Honorar als Schlichter beim Projekt Stuttgart 21
Datum
8. August 2011 15:08
Status
Sehr geehrter Herr Klein, haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail anbei. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) ist grundsätzlich nur für den Straßengüterverkehr zuständig, nicht aber für den Schienenverkehr bzw. Fragen im Zusammenhang mit dem Ausbau von Bahnhöfen und Zugstrecken. Daher können wir Ihre Frage nicht beantworten. Möglicherweise kann Ihnen aber das Eisenbahnbundesamt (EBA) weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bundesamt für Güterverkehr - BAG
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