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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Antrag von Prof…
An Deutsche Forschungsgemeinschaft Details
Von
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Betreff
Herausgabe Antrag Exzellenzcluster "Internet of Production" [#192141]
Datum
6. Juli 2020 19:38
An
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Antrag von Prof. Christian Brecher, dessen Bewilligung zur Förderung mit der Kennung DFG EXC 2023 geführt hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192141 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192141/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Deutsche Forschungsgemeinschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie, dass die Deutsche Forschungsgemein…
Von
Deutsche Forschungsgemeinschaft
Betreff
AW: Herausgabe Antrag Exzellenzcluster "Internet of Production" [#192141]
Datum
9. Juli 2020 08:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. keine Behörde im Sinne des IFG ist und als privatrechtlich verfasster Verein nicht dem Anwendungsbereich des IFG unterliegt. Hiervon unbenommen gibt die DFG gerne Auskunft zu ihrer Funktion und ihrer Arbeitsweise. Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass Antragsunterlagen von Antragstellern in DFG-Förderverfahren nicht herausgegeben werden können, schon deswegen, weil Antragsunterlagen personenbezogene Daten enthalten, deren Verarbeitung nur im Rahmen der Zweckbindung zulässig ist. Dem berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an den Ergebnissen DFG-geförderter Projekte kommt die DFG über die öffentlich zugängliche Datenbank GEPRIS (https://gepris.dfg.de) nach, auf die ich Sie an dieser Stelle gerne verweisen möchte. Mit freundlichem Gruß