Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD im Ausland und Inland aufgeschlüsselt nach Steuerarten

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

den Betrag und die Herkunft aller Geldmittel welche in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurden, sofern möglich bzw. zutreffend jeweils anteilig aufgeschlüsselt nach Steuerart (Von welcher Steuerart, z.B. Lohnsteuer, wurde wie viel für militärische Zwecke ausgegeben?). Wie viel aller militärischen Kosten 2015 wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge aller jeweils laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr, sowie zur finanziellen und materiellen Unterstützung nicht deutscher militärischer Einrichtungen und Institutionen im Jahr 2015 ausgegeben?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD im Ausland und Inland aufgeschlüsselt nach Steuerarten [#16439]
Datum
18. April 2016 13:10
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Betrag und die Herkunft aller Geldmittel welche in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurden, sofern möglich bzw. zutreffend jeweils anteilig aufgeschlüsselt nach Steuerart (Von welcher Steuerart, z.B. Lohnsteuer, wurde wie viel für militärische Zwecke ausgegeben?). Wie viel aller militärischen Kosten 2015 wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge aller jeweils laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr, sowie zur finanziellen und materiellen Unterstützung nicht deutscher militärischer Einrichtungen und Institutionen im Jahr 2015 ausgegeben?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD im Ausland und Inland aufgeschlüsselt nach Steuerarten [#16439]
Datum
20. April 2016 09:47
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 - Az - 39-22-17 Betreff: Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD im Ausland und Inland aufgeschlüsselt nach Steuerarten Bezug: Ihre IFG-Anfrage über fragdenstaat.de [#16439] vom 18.04.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in um Ihre IFG-Anfrage bearbeiten zu können, bitte ich um Übersendung Ihrer Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD im Ausland und Inland aufgeschlüsselt nach Steuerarten [#16439]
Datum
20. April 2016 11:14
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung! Meine Postanschrift lautet: << Adresse entfernt >> 81825 München ich freue mich auf Ihre Antwort, Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 16439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Antrag: Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD im Ausland und Inland aufgeschlüsselt nach Steuerarten [#16439]
Datum
21. April 2016 14:21

Bundesministerium der Verteidigung Referat HC I 6 Az 27-30-00 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre u.a. Anfrage beantworte ich wie folgt: Herkunft aller Geldmittel welche in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurden: Gemäß § 8 Bundeshaushaltsordnung dienen alle Einnahmen als Deckungsmittel für alle Ausgaben. Insoweit erfolgt keine Zuordnung der Steuereinnahmen zu bestimmten Ausgabenbereichen. Betrag, welcher in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurde: Die Verteidigungsausgaben Deutschlands nach NATO-Kriterien beliefen sich im Jahr 2015 auf insgesamt rd. 35,9 Mrd. €. Unter Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien fallen alle Zahlungen, die eine nationale Regierung (ausgenommen regionaler, lokaler und kommunaler Behörden) ausdrücklich für die Erfüllung der Anforderungen ihrer Streitkräfte oder der von Verbündeten tätigt. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands nach NATO-Kriterien beinhalten daher auch einzelne Ausgabenpositionen aus anderen Einzelplänen als nur denen des Einzelplans 14 (Bundesministerium der Verteidigung), z.B. Beiträge des Auswärtigen Amtes an die Vereinten Nationen. Höhe der militärischen Kosten 2015 für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge aller jeweils laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr: Die Höhe der einsatzbedingten Zusatzausgaben betrug in 2015 rd. 672 Mio. €. Höhe der finanziellen und materiellen Unterstützung nicht deutscher militärischer Einrichtungen und Institutionen im Jahr 2015: Die Ausgaben für nicht deutsche militärische Einrichtungen und Institutionen im Jahr 2015 betrugen rd. 499,8 Mio. €. Dies sind im wesentlichen die Beitragsleistungen Deutschlands an die NATO. Mit freundlichen Grüßen