Herstellungserlaubnis
Kopien der historischen Herstellungserlaubnis gemäß § 13 AMG oder einer Einfuhrerlaubnis gemäß § 72 Abs. 1 AMG (Erlaubniserteilung vor dem 01.10.2020) folgender Unternehmen, sofern solche von Ihnen erteilt wurden:
1. BioNTech Cell & Gene Therapies GmbH, Mainz, HRB 42024
2. Unicell GmbH, Mainz, Philipp-von-Zabern-Platz 1, 55116 Mainz
3. BioNTech Diagnostics GmbH, Mainz, HRB 41988
4. Theracode GmbH, Mainz, Philipp-von-Zabern-Platz 1, 55116 Mainz
5. BioNTech Protein Therapeutics GmbH Mainz, HRB 42062
6. BioNTech RNA Pharmaceuticals GmbH Mainz
7. Ribological GmbH, Mainz --> BioNTech RNA Pharmaceuticals GmbH (10.10.2017 Verschmelzung mit BioNTech RNA Synthesis GmbH)
8. BioNTech Innovative Manufacturing Services GmbH, Idar-Oberstein
9. Europäisches Institut für Forschung und Entwicklung von Transplantationsstrategien GmbH (EUFETS), Idar-Oberstein, HRB 20806
10. BioNTech Manufacturing GmbH in Mainz, Kupferbergterrasse
11. BioNTech Manufacturing GmbH in Mainz, An der Goldgrube
12.BioNTech Business Services GmbH, Mainz, HRB 47548
13. BioNTech IVAC GmbH, Mainz, HRB 47548
14. BioNTech SE Mainz
Bitte teilen Sie mir auch mit, sollten Sie keine Kopie liefern können, dass keine bzw. noch nie eine Erlaubnis pro angefragten Unternehmen von Ihnen erteilt worden ist.
Sofern Erlaubnisse vor dem 01.10.2020 erteilt wurden, liegen Ihnen nach Verfahrensanweisung 15110105 (ZLG) diese Unterlagen auch vor und es sollte für Sie ein Leichtes sein diese mir zur Verfügung zu stellen. Eine Recherche im EUDRAGMDP zeigt mir leider nur aktuelle Erlaubnisse. Vielen Dank für Ihre Mithilfe.
Anfrage erfolgreich
-
Datum5. Februar 2021
-
9. März 2021
-
Kosten dieser Information:380,00 Euro
-
Ein:e Follower:in
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kopien der histor…
An
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 5. Februar 2021 21:10
- An
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kopien der historischen Herstellungserlaubnis gemäß § 13 AMG oder einer Einfuhrerlaubnis gemäß § 72 Abs. 1 AMG (Erlaubniserteilung vor dem 01.10.2020) folgender Unternehmen, sofern solche von Ihnen erteilt wurden:
1. BioNTech Cell & Gene Therapies GmbH, Mainz, HRB 42024
2. Unicell GmbH, Mainz, Philipp-von-Zabern-Platz 1, 55116 Mainz
3. BioNTech Diagnostics GmbH, Mainz, HRB 41988
4. Theracode GmbH, Mainz, Philipp-von-Zabern-Platz 1, 55116 Mainz
5. BioNTech Protein Therapeutics GmbH Mainz, HRB 42062
6. BioNTech RNA Pharmaceuticals GmbH Mainz
7. Ribological GmbH, Mainz --> BioNTech RNA Pharmaceuticals GmbH (10.10.2017 Verschmelzung mit BioNTech RNA Synthesis GmbH)
8. BioNTech Innovative Manufacturing Services GmbH, Idar-Oberstein
9. Europäisches Institut für Forschung und Entwicklung von Transplantationsstrategien GmbH (EUFETS), Idar-Oberstein, HRB 20806
10. BioNTech Manufacturing GmbH in Mainz, Kupferbergterrasse
11. BioNTech Manufacturing GmbH in Mainz, An der Goldgrube
12.BioNTech Business Services GmbH, Mainz, HRB 47548
13. BioNTech IVAC GmbH, Mainz, HRB 47548
14. BioNTech SE Mainz
Bitte teilen Sie mir auch mit, sollten Sie keine Kopie liefern können, dass keine bzw. noch nie eine Erlaubnis pro angefragten Unternehmen von Ihnen erteilt worden ist.
Sofern Erlaubnisse vor dem 01.10.2020 erteilt wurden, liegen Ihnen nach Verfahrensanweisung 15110105 (ZLG) diese Unterlagen auch vor und es sollte für Sie ein Leichtes sein diese mir zur Verfügung zu stellen. Eine Recherche im EUDRAGMDP zeigt mir leider nur aktuelle Erlaubnisse. Vielen Dank für Ihre Mithilfe.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210674
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210674/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Antrag auf Auskunft nach § 2 Landestransparenzgesetz ist hier am 08.02.2021 eing…
- Von
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 8. Februar 2021 08:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Antrag auf Auskunft nach § 2 Landestransparenzgesetz ist hier am 08.02.2021 eingegangen und wird bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Sehr geehrteAntragsteller/in
das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ist verpflichtet, die begehrte Inf…
- Von
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 9. Februar 2021 17:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ist verpflichtet, die begehrte Information auf das Vorliegen von entgegenstehenden Belangen (§ 14 ff. LTranspG) zu prüfen. Herstellungserlaubnisse enthalten personenbezogene, sowie geschäftliche Daten, die einer Auskunft entgegen stehen könnten.
Bei diesen sog. Drittbelangen nach § 16 LTranspG ist das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung verpflichtet, ein Drittbeteiligungsverfahren nach § 16 Abs. 2 i.V.m. § 13 LTranspG durchzuführen. Hierbei gebe ich dem Dritten schriftlich die Möglichkeit zur Stellungnahme binnen eines Monats. Aufgrund dieser Monatsfrist muss, abhängig von der Rückmeldungszeit des Dritten, die Bearbeitungsfrist gegenüber Ihnen gegebenenfalls nach § 12 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 LTranspG verlängert werden. Dazu werde ich mich wieder bei Ihnen melden, falls absehbar ist, dass die fraglichen Unternehmen ihre Monatsfrist zur Stellungnahme ausschöpfen. Nach Ablauf des Drittbeteiligungsverfahrens erfolgt eine in § 16 und § 17 LTranspG normierte Abwägung zwischen dem Informationsinteresse und den entgegenstehenden Belangen.
Für Fragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort, das Thema scheint Ihnen sehr wichtig …
An
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 9. Februar 2021 22:22
- An
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort, das Thema scheint Ihnen sehr wichtig zu sein.
Ihrer Antwort kann ich entnehmen, dass nur die von Ihnen genannten Gründe (§16 Abs. 1 S. 1 LTranspG) meiner Anfrage entgegenstehen.
Ihre Einwände verstehe ich nicht, da nach §16 Abs. 1 S. 2 LTranspG einer Veröffentlichung durch Unkenntlichmachung von personenbezogen Daten nichts im Wege steht. Die einzigen personenbezogenen Daten, die eine Herstellungsherstellungserlaubnis enthält betrifft zudem nicht den Hersteller, sondern lediglich Ihre Behörde, nämlich Ihren Mitarbeiter.
In §16 Abs.1 S. 1 LTranspG i.V.m. §64 AMG ist die Veröffentlich ohnehin erlaubt und die angeforderten Erlaubnisse in eine Datenbank nach §67a AMG einzugegeben.
Die angeforderten Informationen lagen / liegen (oder eben auch nicht), egal wie man sich dreht und wendet öffentlich vor und werden durch das LTranspG ausdrücklich als freizugebende Informationen eingestuft. Folglich fehlt es der rechtlichen Grundlage eines Drittbeteiligungsverfahrens und einer Fristverlängerung. Selbstverständlich fehlt es auch der Grundlage eines Drittbeteiligungsverfahren, wenn Ihnen als Überwachungsbehörde keine Unterlagen vorliegen.
Aus den oben genannten Gründen, bitte ich Sie die erste Frist einzuhalten.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210674
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210674/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in
unter Bezugnahme auf Ihren Antrag möchte ich Sie im Voraus darüber informieren, dass Kosten…
- Von
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 18. Februar 2021 06:30
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
unter Bezugnahme auf Ihren Antrag möchte ich Sie im Voraus darüber informieren, dass Kosten entstehen, § 24 Abs. 1 Landestransparenzgesetz. Die Kosten sind gemäß § 26 Abs. 4 Landestransparenzgesetz nach den Bestimmungen des allgemeinen Gebührenverzeichnisses festzusetzen. Gemäß § 1 Abs. 1 iVm § 2 Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (allgemeines Gebührenverzeichnis) ist die Gebühr nach den aufgezählten Tätigkeiten im Verzeichnis festzusetzen. Nach der Lfd. Nr. 1 (Erteilung einer umfangreichen schriftlichen oder elektronischen Auskunft oder Erteilung einer schriftlichen oder elektronischen Auskunft mit umfangreichen Vorbereitungsmaßnahmen aufgrund eines Informationszugangsanspruchs; Arbeitsaufwand mehr als 45 Minuten) kann eine Gebühr zwischen 38 und 760 Euro festgesetzt werden. Aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes der Referenten und Sachbearbeiter von insgesamt neun Stunden wird sich die Gebühr auf 380 Euro belaufen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information. Sie veranschlagen neun Stunden um 14 mal einen Fir…
An
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 18. Februar 2021 10:02
- An
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information. Sie veranschlagen neun Stunden um 14 mal einen Firmennamen in eine elektronische Datenbank einzugeben und dann jeweils den Datensatz der Firma zu drucken oder sitzt bei Ihnen noch jemand an der Schreibmaschine? Das kann ich mir nur schwer vorstellen? Bitte nennen Sie mir für diese Tätigkeiten angemessene Kosten.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210674
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210674/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in
leider schätzen Sie den Aufwand falsch ein. Nur ein Teil, der von Ihnen gewünschten Herstel…
- Von
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 23. Februar 2021 07:26
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
leider schätzen Sie den Aufwand falsch ein. Nur ein Teil, der von Ihnen gewünschten Herstellungserlaubnisse befindet sich in der Datenbank. Mindestens 50 % der Unterlagen der verschiedenen Firmen, die im besagten Zeitraum teilweise mehrfach umfirmiert und fusioniert haben, mussten händisch im analogen Archiv recherchiert werden, was einen entsprechenden Zeitaufwand mit sich bringt.
Daher sind diese Kosten als angemessen zu bewerten.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
das habe ich nicht bedacht, bin jetzt aber mit den Kosten einverstanden. Ich freue …
An
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 24. Februar 2021 19:51
- An
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
das habe ich nicht bedacht, bin jetzt aber mit den Kosten einverstanden. Ich freue mich bald wieder von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210674
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210674/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Hallo Antragsteller/in
die Unterlagen wurden gestern postalisch an Sie verschickt.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 3. März 2021 08:39
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Hallo Antragsteller/in
die Unterlagen wurden gestern postalisch an Sie verschickt.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Hallo Antragsteller/in
vielen Dank! Dann warte ich mal...
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragst…
An
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Herstellungserlaubnis [#210674]
- Datum
- 3. März 2021 10:56
- An
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in
vielen Dank! Dann warte ich mal...
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 210674
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/210674/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
WG: Ihre gescannten Dokumente Sehr Antragsteller/in
den Bescheid inklusive der Kostenentscheidung erhalten Sie vo…
- Von
- Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
- Betreff
- WG: Ihre gescannten Dokumente
- Datum
- 4. März 2021 10:21
- Status
Sehr Antragsteller/in
den Bescheid inklusive der Kostenentscheidung erhalten Sie vorab noch im Anhang.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.