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Heutiges Briefing / Lagebericht

Anfrage an: Robert Koch-Institut

In Ihrem heutigen Briefing äußerten Sie große Sorge ob der steigenden Anzahl an Corona Infektionen. Ein Blick auf den aktuellen Verlauf lässt mich Ihre Aussage nicht nachvollziehen, daher würde mich interessieren wie Sie zu dieser Erkenntnis kommen. Die Tests wurden seit April massiv erhöht und die Anzahl positiver Testungen ist auf einem Recht konstant niedriger Niveau. Sie erwähnten die Gefahr die von Schulen ausgehen könnte und durch nicht eingehaltene Regeln. Mit fehlen Informationen über Konzepte für Alten- und Pflegeheime, in diesen Bereichen gibt es die meisten Betroffenen und die vulnerabelste Gruppe. Wie hoch ist der Anteil der Infizierten in Alten und Pflegeheimen in Relation zur Gesamtanzahl ? Anstatt nun Urlauber verantwortlich zu machen und Pflichttests einzuführen sehe ich nicht dass in den wirklich stark betroffenen Bereichen ausreichend interveniert wird. Möglicherweise wird dies aber nur schlecht kommuniziert, daher freue ich mich über Aufklärung Ihrerseits.

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Warte auf Antwort
  • Datum
    28. Juli 2020
  • Frist
    1. September 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.07.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Ihrem heutigen B…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Heutiges Briefing / Lagebericht [#193684]
Datum
28. Juli 2020 17:17
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Ihrem heutigen Briefing äußerten Sie große Sorge ob der steigenden Anzahl an Corona Infektionen. Ein Blick auf den aktuellen Verlauf lässt mich Ihre Aussage nicht nachvollziehen, daher würde mich interessieren wie Sie zu dieser Erkenntnis kommen. Die Tests wurden seit April massiv erhöht und die Anzahl positiver Testungen ist auf einem Recht konstant niedriger Niveau. Sie erwähnten die Gefahr die von Schulen ausgehen könnte und durch nicht eingehaltene Regeln. Mit fehlen Informationen über Konzepte für Alten- und Pflegeheime, in diesen Bereichen gibt es die meisten Betroffenen und die vulnerabelste Gruppe. Wie hoch ist der Anteil der Infizierten in Alten und Pflegeheimen in Relation zur Gesamtanzahl ? Anstatt nun Urlauber verantwortlich zu machen und Pflichttests einzuführen sehe ich nicht dass in den wirklich stark betroffenen Bereichen ausreichend interveniert wird. Möglicherweise wird dies aber nur schlecht kommuniziert, daher freue ich mich über Aufklärung Ihrerseits.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193684 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193684/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Robert Koch-Institut
am 29.07.2020
Ihre Anfrage vom 28.07.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o. g. Antrag auf Informationszugang teilen wir …
Details
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage vom 28.07.2020
Datum
29. Juli 2020 11:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o. g. Antrag auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 123-2020. Mit freundlichen Grüßen
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Robert Koch-Institut
am 30.07.2020
Ihr Antrag vom 28.07.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o. g. Antrag auf Informationszugang teilen wir Ih…
Details
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihr Antrag vom 28.07.2020
Datum
30. Juli 2020 16:47
Status
Alten_Pflegeeinrichtung_Empfehlung.pdf
299,7 KB
Lagebericht29_07_2020.pdf
1,6 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o. g. Antrag auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Die Zahl der neu übermittelten Fälle war am Freitag, 24.07.2020, mit 815 deutlich höher als in den Vorwochen. Zuvor lag die Zahl bei um die 500 übermittelten Fällen/Tag, zeitweise auch deutlich darunter. Der Zuwachs war in vielen Bundesländern zu beobachten, mehr als 60% der neu übermittelten Fälle sind jedoch auf Anstiege in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zurückzuführen. Bundesweit gab es viele kleinere Geschehen in verschiedenen Landkreisen, die in unterschiedlichen Zusammenhängen stehen, z.B. größeren Feiern im Familien- und im Freundeskreis, Freizeitaktivitäten, Arbeitsplätzen, aber auch in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen. Hinzu kommt, dass COVID-19-Fälle zunehmend unter Reiserückkehrern identifiziert wurden. Die Zahl der täglich neu übermittelten Fälle war in den Tagen zuvor bereits angestiegen. Im Anhang finden Sie die aktuelle Fassung der "Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen und für den öffentlichen Gesundheitsdienst" vom 06.07.2020. Hinsichtlich der täglich aktualisierten Zahlen möchte ich auf den täglichen Lagebericht verweisen. Diesen finden Sie unter folgendem Link https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Gesamt.html Den Lagebericht vom 29.07.2020 füge ich diesem Schreiben ebenfalls bei. Die Zahlen zu "Tätigkeit oder Betreuung in Einrichtungen mit besonderer Relevanz" finden Sie dort auf Seite 8. Mit freundlichen Grüßen
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