FragDenStaat-Umfrage 2020

Wie gefällt Ihnen FragDenStaat? Geben Sie uns Feedback!

Jetzt mitmachen

Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle § 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB - Aufhebungsgesetz Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form.

Anfrage an:
Bundesverfassungsgericht
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
22. Oktober 2019 - 5 Monate, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle
§ 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB -
Aufhebungsgesetz
Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form.

Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle
§ 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB -
Aufhebungsgesetz
Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586 ( Nr. 61 ); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Geltung ab 01.09.2009, abweichend siehe Artikel 112 ; FNA: 315-24/1 Freiwillige Gerichtsbarkeit
Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form.


Korrespondenz

  1. 19. Sep 2019
  2. 25. Sep
  3. 02. Okt
  4. 08. Okt
  5. 22. Okt 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle § 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB - Aufhebungsgesetz Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form. [#166887]
Datum
19. September 2019 08:35
An
Bundesverfassungsgericht
Status
Warte auf Antwort Nachricht wurde nicht gesendet

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle § 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB - Aufhebungsgesetz Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form. Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle § 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB - Aufhebungsgesetz Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586 ( Nr. 61 ); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449 Geltung ab 01.09.2009, abweichend siehe Artikel 112 ; FNA: 315-24/1 Freiwillige Gerichtsbarkeit Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Diese Anfrage wurde als Spam erkannt und die Nachrichten wurden nicht versendet.